Hartz IV: Erstmals mehr als eine Million Strafen
3,2 Prozent der Bezieher sind betroffen. Hauptgrund waren Termin-Versäumnisse.
Berlin. Die deutschen Jobcenter haben innerhalb eines Jahres so viele Sanktionen wie noch nie gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt. Erstmals habe es von August 2011 bis Juli dieses Jahres mehr als eine Million Leistungskürzungen gegeben, geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor. Im Schnitt seien die staatlichen Leistungen um 116 Euro gekürzt worden. Der Hartz-IV-Satz für Singles beläuft sich auf 374 Euro. Insgesamt gibt es derzeit rund 4,35 Millionen erwerbsfähige Hartz-IV-Bezieher in Deutschland. Die Missbrauchsquote liegt aktuell bei 3,2 Prozent.
Laut Bundesagentur geht der erneute Anstieg der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger zum überwiegenden Teil auf das Konto sogenannter Meldeversäumnisse. Kürzungen des Arbeitslosengeldes II drohten etwa, wenn Arbeitslose nicht zu vereinbarten Terminen in ihrem Jobcenter erschienen. Von den 1,017 Millionen Sanktionen entfielen mehr als 680 000 auf diese Kategorie.
Dass sich gerade diese Sanktionen häuften, hat laut Agentur zwei Gründe: „Zum einen gibt es weniger personelle Fluktuation in den Jobcentern als in den Vorjahren. Die Vermittler kennen daher inzwischen ihre Kunden besser.“
Zum anderen verfügten Vermittler wegen der großen Arbeitskräftenachfrage der Wirtschaft über mehr freie Stellen für arbeitslose Hartz-IV-Empfänger als in konjunkturell schwierigeren Zeiten; Vermittler würden Hartz-IV-Betroffene dadurch öfters in die Jobcenter einladen, um ihnen Stellenangebote zu unterbreiten. Entsprechend komme es häufiger als früher vor, dass Betroffene fest vereinbarte Termine versäumten.
Eine geringe Rolle spielen dagegen Sanktionen wegen der Ablehnung eines angebotenen Jobs. Wegen solcher Fälle hat die Agentur in rund 141 000 Fällen die Hartz-IV-Leistung gekürzt; das waren nur rund 800 mehr als im Vorjahreszeitraum. Kaum zugenommen hat auch die Zahl der Hartz-IV-Kürzungen in Fällen, in denen Jobsucher eine angebotene Aus- und Fortbildung ablehnten. Ihre Zahl stieg von 138 000 auf mehr etwas als 141 000. dpa
