Barack Obama erstmals als US-Präsident in Berlin
In der Hauptstadt herrscht höchste Sicherheitsstufe. Erwartet wird eine große Rede vor dem Brandenburger Tor.
Berlin. Mit einem gewaltigen Polizeiaufgebot von 8000 Beamten hat sich Berlin für den 25-stündigen Besuch von US-Präsident Barack Obama gerüstet. Aus Sorge vor einem Anschlag gilt Sicherheitsstufe 1+. Viele Straßen wurden zur Sperrzone erklärt.
Der 51-Jährige landete am Dienstag um 20.20 Uhr auf dem Flughafen Tegel. Begleitet wird der Präsident von seiner Frau Michelle und den Töchtern Malia und Sasha. Für ihn selbst ist es nach dem Sommer 2008 der zweite Besuch.
Als Präsident darf er nun auch vor dem Berliner Wahrzeichen reden. Die Rede findet rund 50 Jahre nach dem legendären „Ich bin ein Berliner“-Auftritt von John F. Kennedy statt. Erwartet wird , dass Obama in seiner Grundsatzrede nicht nur auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen, sondern auch auf die neuen Machtverhältnisse in der internationalen Politik eingehen wird. dazu sind 4000 Gäste geladen.
Beide Seiten hoben die Bedeutung der Freundschaft hervor. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte: „Die Partnerschaft mit Amerika ist für uns Deutsche und Europäer unverzichtbar.“ Der scheidende US-Botschafter Phil Murphy sagte, dass sich Obama auf keine Weise in den Bundestagswahlkampf einmischen werde.
Erwartet wird, dass kontroverse Themen zur Sprache kommen, etwa das US-Internet-Spähprogramm „Prism“. Die Bundesregierung will Auskunft darüber, inwieweit deutsche Internet-Nutzer davon betroffen sind. Gegen „Prism“ wurde am Dienstag in Berlin demonstriert.
Auch für Mittwoch wurden Protest-Kundgebungen angemeldet — etwa von Amnesty International. Im Gespräch mit unserer Zeitung forderte die Amnesty-Expertin Maja Liebing von Obama die Einhaltung menschenrechtlicher Standards. Er solle endlich sein Versprechen einlösen, Guantánamo zu schließen. Von seiner bisheriger Amtszeit zeigte sich Liebing enttäuscht. „Er hat selbst große Ankündigungen gemacht, aber keine politischen Schritte zu ihrer Umsetzung.“ Red
