Bundesfinanzminister Schäuble bekennt sich zu Stuttgart 21
Berlin/Stuttgart (dpa) - Nach Kanzlerin Angela Merkel hat sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) trotz Mehrkosten in Milliardenhöhe für den Weiterbau des Bahnprojektes Stuttgart 21 ausgesprochen.
„Stuttgart 21 wird gebaut“, sagte Schäuble der „Stuttgarter Zeitung“ (Samstag). Es gebe ein „gesamtstaatliches“ Interesse an dem Vorhaben, meinte der aus Baden stammende Politiker. Der Tiefbahnhof und die daran anschließende Schnellbahntrasse seien von enormer Tragweite für Baden-Württemberg. Merkel hatte sich zuvor weitere Kostenüberraschungen verbeten.
Die finanzielle Unsicherheit müsse jetzt schnell beseitigt werden, forderte Schäuble mit Blick auf die Frage, wer die prognostizierten Mehrkosten von bis zu 2,3 Milliarden Euro übernimmt. Dies könne gelingen, schließlich hätten sich alle vier Partner - Bahn, Baden-Württemberg, Stadt und Region Stuttgart - für den Bau ausgesprochen.
Hinter den Kulissen geht unterdessen das Ringen um eine Verteilung der Mehrkosten und Risiken weiter. „Die Gespräche laufen alle noch“, sagte eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums am Freitag in Berlin. Sie verwies zum einen auf die Projektpartner. Zum anderen soll der Aufsichtsrat der Bahn am 5. März über den Anteil des bundeseigenen Konzerns entscheiden. Die Sprecherin betonte, dass der Bahnhofsumbau samt Anbindung an die Neubahntrasse nach Ulm ein eigenwirtschaftliches Projekt der Bahn sei.
Der Konzern hatte im Dezember mitgeteilt, dass der Finanzrahmen für S 21 um 1,1 Milliarden Euro auf 5,6 Milliarden Euro erhöht werden muss. Hinzu kommen prognostizierte Risiken von 1,2 Milliarden Euro. Bahn-Technikvorstand Volker Kefer hatte den Vorschlag, der Konzern werde die 1,1 Milliarden Euro selber stemmen, zurückgezogen.