Bundeswehr der Zukunft mit maximal 185 000 Soldaten
Dresden (dpa) - Die Bundeswehr soll von 240 000 auf 180 000 bis 185 000 Soldaten verkleinert werden - aber weniger drastisch als erwartet.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gab am Montag auf einer Kommandeurtagung in Dresden die ersten Eckpunkte seiner Reform bekannt, die auch ein Aussetzen der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 vorsieht. Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte die mehr als 200 anwesenden Generale auf, „Spaß an der Veränderung“ zu haben.
Guttenberg sagte: „Es ist der tiefgreifendste Einschnitt in der Geschichte der Bundeswehr.“ Mit der anvisierten Truppenstärke geht der CSU-Politiker deutlich über die in seinem ersten Reformpapier genannte Mindestgröße von 163 500 Soldaten hinaus. In der Koalition dürfte das konsensfähig sein.
Schon in den vergangenen Wochen war in Union und FDP eine Spanne von 180 000 bis 190 000 Soldaten genannt worden. Guttenberg betonte allerdings, dass die Truppenstärke noch unter finanziellem Vorbehalt stehe. Merkel wollte sich zu den Sparvorgaben für die Bundeswehr nicht äußern. Das Kabinett hatte im Juni 8,3 Milliarden Euro bis 2014 verlangt.
Auch beim zivilen Personal fallen die Einschnitte nicht so drastisch aus, wie von einer Expertenkommission gefordert. Guttenberg kündigte eine Reduzierung der derzeit 85 000 Posten auf 60 000 bis 65 000 an. Sein Ministerium will er allerdings um mehr als ein Drittel auf unter 2000 Mitarbeiter verkleinern.
Merkel ermutigte die Generale, zu einem „Symbol für Veränderungsbereitschaft“ in Deutschland zu werden. „Sie können ein wirklich wesentlicher Teil eines modernen und starken Deutschland sein.“
Die zweitägige Kommandeurtagung ist der Auftakt für einen Reform- Marathon, der voraussichtlich fünf bis acht Jahre dauern wird. Ziel sei es, die Truppe noch professioneller, schlagkräftiger und moderner zu machen, sagte Guttenberg.
Trotz der Einwände aus den Ländern und von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) will Guttenberg an dem Termin 1. Juli 2011 für das Aussetzen der Wehrpflicht festhalten. Kritiker dieser Planung befürchten eine Überlastung der Universitäten durch einen zusätzlichen Ansturm junger Männer. Merkel sagte, es werde darüber noch Gespräche innerhalb der Bundesregierung geben. Ob am 1. Juli der letzte Wehrpflichtige eingezogen wird oder ob dann schon der letzte seinen Dienst beendet, blieb noch offen. Derzeit dauert der Wehrdienst sechs Monate.
Der bisherige Wehrdienst soll durch einen 12- bis 23-monatigen Freiwilligendienst für Frauen und Männer ersetzt werden. Guttenberg erwartet, dass 7500 bis 15000 junge Leute dafür gewonnen werden können. Um den Dienst attraktiv zu gestalten, sollen Berufsförderung, Ausbildungshilfen und eine Probezeit von sechs Monaten geboten werden.
Guttenberg will auch die Führungsstrukturen der Bundeswehr straffen. Zur Standortfrage äußerte er sich noch nicht konkret. Die Entscheidungen darüber sollen frühestens Mitte nächsten Jahres fallen. Detaillierte Pläne wird Guttenberg Ende Januar oder Anfang Februar vorlegen.
Bis dahin sollen die Ergebnisse der Strukturkommission ausgewertet werden, die der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, geleitet hatte. Der zeigte sich in der „Stuttgarter Zeitung“ (Dienstag) zuversichtlich, dass das Reformprojekt gelingt. „Ich gehe davon aus, dass die wesentlichen Elemente des Konzepts bestehen bleiben.“
Der SPD-Experte Rainer Arnold sagte, vieles in den Vorschlägen sei vernünftig. Zur Finanzierung der Reform sei von der Regierung aber so gut wie nichts zu hören: „Hier drückt sich nicht nur der Minister,hier drückt sich auch die Kanzlerin.“
