Bundeswehr: Guttenberg räumt Fehler ein
Ein dünnhäutiger Minister stellt sich dem Ausschuss.
Berlin. Die Abgeordneten des Verteidigungsausschusses haben Karl-Theodor zu Guttenberg in den vergangenen 15 Monaten etliche Male auch in politisch heiklen Situationen erlebt. So gereizt wie am Mittwoch — da waren sich alle einig — war er aber noch nie. „Wir haben einen Minister erlebt, der auf Kritik besonders dünnhäutig reagiert“, sagte der SPD-Obmann Rainer Arnold nach der vierstündigen Befragung Guttenbergs. Auch Guttenbergs Fraktionskollege Ernst-Reinhard Beck bestätigte diesen Eindruck.
Der Verteidigungsminister ist eigentlich für lockere und souveräne Auftritte in Stresssituationen bekannt. Die Kritik der vergangenen Tage ist aber offenbar nicht spurlos an ihm vorbei gegangen. Fast gleichzeitig brachte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), in der vergangenen Woche drei Bundeswehr-Affären ins Rollen. Es geht um geöffnete Feldpost, einen tödlichen Schießunfall und chaotische Zustände auf der „Gorch Fock“.
In einem Punkt räumte Guttenberg allerdings Fehler in seinem Haus ein. Das Parlament sei zunächst „unvollständig“ über den tödlichen Schießunfall in Afghanistan unterrichtet worden. Am 17. Dezember war ein 21-jähriger Hauptgefreiter durch einen Schuss aus der Waffe eines Kameraden getötet worden.
Den Vorwurf der Vertuschung weist Guttenberg trotzdem weit von sich. Und mangelndes Krisenmanagement lässt er sich auch nicht vorwerfen. Bisher habe er noch niemanden gehört, der die Abberufung des „Gorch Fock“-Kapitäns in der Sache für wirklich falsch halte. Selbst der SPD-Politiker Arnold musste einräumen, dass auch er den Kapitän abgesetzt hätte — aber früher, sagt er.
Für die weitere Aufklärung der Affären werden nun in erster Linie Staatsanwälte zuständig sein.
