Parteien CDU-Vizechefin Klöckner wirft Schulz Populismus vor

Mainz (dpa) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat den designierten SPD-Chef Martin Schulz als einen Populisten bezeichnet. „So agieren auch Populisten: Fakten ignorieren, vereinfachen, Stimmungen herbeireden“, sagte die rheinland-pfälzische CDU-Chefin der dpa.

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„Kandidat Schulz hat unterstellt, dass knapp 40 Prozent der 25- bis 35-Jährigen befristet beschäftigt seien. Das ist falsch. Es sind unter 20 Prozent.“ Sie betonte: „Ob der Populismus von rechts oder links kommt: Populismus ist immer eine Gefahr für den Zusammenhalt in der Gesellschaft.“ An diesem Sonntag soll Schulz zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt werden.

Der SPD-Kanzlerkandidat plant nach Klöckners Ansicht eine Reise in die Vergangenheit, die das falsche Ziel hat. „Er will die Agenda 2010 rückabwickeln, dabei hat er vergessen, wofür sie notwendig war“, sagte Klöckner. „Seine Änderungswünsche werden wieder zu einer Frühverrentungswelle führen.“ Arbeitslose sollen nach dem Plan von Schulz länger Arbeitslosengeld I bekommen, wenn sie sich weiterqualifizieren. „Herr Schulz und die SPD tun ja geradezu so, als seien sie in den vergangenen Jahren nicht in Regierungsverantwortung, sondern in der Opposition gewesen.“ Auf dem Arbeitsmarkt habe es noch nie eine bessere Chance auf Beschäftigung gegeben als heute.

Der SPD-Kanzlerkandidat hilft nach Klöckners Einschätzung aber auch der Union: „Ich finde es gar nicht schlecht, dass er in den Ring getreten ist. Das belebt den Wahlkampf. Denn auch wir haben einen „Schulz-Effekt““. Die CDU hat seinetwegen Parteimitglieder dazugewonnen, weil viele wollen, dass nicht er Kanzler wird, sondern Angela Merkel es bleibt.“ Die CDU-Politikerin sieht den Rummel um Schulz gelassen. „Der Hype um Herrn Schulz zeigt, wie sehr die SPD unter ihrem Vorsitzenden Gabriel wohl gelitten haben muss“, sagte Klöckner. „Schrittweise entzaubert sich Herr Schulz ja selbst, wenn er sogar sein Publikum auffordern muss, „Martin, Martin“ zu rufen.“