De Maizière will 30 Bundeswehrstandorte dicht machen
Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will im Zuge der Verkleinerung der Bundeswehr nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa 30 der rund 400 Standorte schließen.
Zudem sollen 58 Standorte verkleinert werden. Der CDU-Politiker sprach in Berlin von „gewaltigen Veränderungen“. Ein Ausgleich für den Abzug der Bundeswehr solle aus den Etats von Bund und Ländern bezahlt werden, berichtete die „Bild“-Zeitung (Mittwoch).
Nach monatelangen Spekulationen will de Maizière an diesem Mittwoch öffentlich bekanntgeben, welche der 400 Kasernen und anderen militärischen Einrichtungen auch nach der drastischen Truppenverkleinerung um mehr als ein Viertel bestehen bleiben. Zuvor will er das Kabinett und den Verteidigungsausschuss des Bundestages unterrichten.
Die Standortentscheidung ist die letzte wichtige Weichenstellung der Bundeswehrreform nach dem Aussetzen der Wehrpflicht sowie der Festlegung der Truppenstärke und der Grobstrukturen. Sie wird auch in den Kommunen mit Spannung erwartet, weil die Bundeswehr für sie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist.
Die Reform war im Frühjahr 2010 von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf den Weg gebracht worden. Die Bundeswehr soll von ursprünglich 250 000 auf 170 000 bis 185 000 Soldaten schrumpfen - je nachdem wie viele junge Leute sich für den neuen Freiwilligendienst finden. Das Aussetzen der Wehrpflicht hat bereits zu einer Verkleinerung auf rund 200 000 Soldaten geführt.
Das Standortkonzept wurde gründlich vorbereitet. „Unsere Leute haben in den letzten Monaten jeden Standort betrachtet“, sagte de Maizière. Das Konzept sei anschließend wie ein Puzzle zusammengesetzt worden. Über einen Standort hat de Maizière bereits entschieden: An seinem Geburtsort Bonn bleiben der erste Dienstsitz des Ministeriums und insgesamt 4000 Bundeswehr-Dienstposten erhalten.
Gleichzeitig will der Minister aber so viele Mitarbeiter seines Hauses wie möglich nach Berlin verlagern. Derzeit sind von mehr als 3000 Mitarbeitern rund 500 in Berlin. Der Personalbestand soll auf 2000 reduziert werden. Das Ministerium geht davon aus, dass nach dem Gesetz zur Verteilung der Regierungsstandorte auf Bonn und Berlin künftig bis zu 1250 Mitarbeiter in Berlin arbeiten können.
Einen Hinweis auf Standortschließungen gibt die bereits festgelegte Grobstruktur der Streitkräfte. Danach schrumpft die für Logistik und Versorgung zuständige Streitkräftebasis im Vergleich zur bisherigen Wehrpflichtarmee am stärksten - um rund 37 Prozent auf 36 750 Soldaten. Mit Abstand am wenigsten Personal muss die Marine mit 14 Prozent einsparen. Ihr gehören künftig 13 050 Soldaten an.
Das Heer bleibt mit 57 570 Soldaten - ein Minus von 30 Prozent - die größte Teilstreitkraft. Dem Sanitätsdienst sollen nach Abschluss der Reform nur noch 14 620 Soldaten angehören und damit 26 Prozent weniger als bisher. Die Luftwaffe schrumpft um 34 Prozent auf 22 550 Soldaten. Hinzu kommen 30 460 Soldaten, die sich turnusmäßig in Ausbildung befinden oder außerhalb der Truppe tätig sind und damit für Einsätze nicht zur Verfügung stehen.
