Denkzettel für Homburger - Zittern um Fraktionsspitze
Berlin (dpa) - Die FDP-Spitzenpolitikerin Birgit Homburger muss um ihre politische Zukunft im Bund zittern. Bei einem Sonderpartei in Stuttgart konnte sie erst im zweiten Wahlgang ihren Posten als baden-württembergische Landeschefin verteidigen.
Eine Kampfabstimmung gegen den Europaabgeordneten Michael Theurer gewann sie knapp mit 199:192 Stimmen. Die 46-Jährige dürfte damit in der Bundestagsfraktion noch stärker unter Druck geraten. Die Abgeordneten wollen ab diesem Sonntag in einer zweitägigen Klausur über vorgezogene Neuwahlen des Vorstandes und Homburger beraten.
Im ersten Wahlgang gab es in Stuttgart ein Patt. Homburger und Theuer holten jeweils 180 Stimmen und verfehlten die absolute Mehrheit. Beim zweiten Wahlgang zählte die einfache Mehrheit. Die FDP war bei der Landtagswahl in ihrem Stammland Baden-Württemberg Ende März auf 5,3 Prozent abgestürzt und aus der Regierung geflogen.
In FDP-Kreisen hieß es schon vor der Abstimmung, nur mit einem kraftvollen Ergebnis könne Homburger die Kritik an ihrer Arbeit in Berlin wohl verstummen lassen. Ihre Gegner in der Fraktion wollen seit längerem die eigentlich erst im Herbst anstehende Vorstandswahl auf Ende Mai oder Juni vorziehen.
Der künftige FDP-Chef Philipp Rösler hat dem umstrittenen Wirtschaftsminister Rainer Brüderle eine Führungsrolle zugesichert. Dies gelte unabhängig, ob Brüderle Partei-Vize bleibt oder nicht. „Rainer Brüderle wird in jedem Fall Teil des Teams sein“, sagte Rösler dem Magazin „Focus“. Sein Personaltableau will er am Donnerstag unmittelbar vor dem Parteitag in Rostock präsentieren. „Die FDP hat nur einen Schuss frei, und der muss sitzen.“
Auf einem Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Liberalen in Duisburg geriet der scheidende Parteichef Guido Westerwelle unter Beschuss. Delegierte forderten ihn auf, auch als Außenminister abzutreten. Davon hält Rösler nichts: „Guido Westerwelle ist ein guter Außenminister, und das wird er auch bleiben.“
Brüderle will sich bei der Neuausrichtung der FDP als Garant des liberalen Markenkerns einbringen. „Ich bin für FDP pur - ohne Zusatzstoffe“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Ein Bericht der „Bild“-Zeitung, Brüderle könne statt Homburger die Bundestagsfraktion führen, wurde in Kreisen als abwegig zurückgewiesen.
Am Samstag wurde der 65-Jährige von seinem rheinland-pfälzischen Landesverband zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Zu seinem Nachfolger als FDP-Landeschef wurde der Finanzexperte Volker Wissing gewählt. Brüderle wird von vielen in der Partei angekreidet, durch seine umstrittenen Äußerungen zur Atompolitik die Pleiten bei den Landtagswahlen mitverursacht zu haben.
Der nordrhein-westfälische Landeschef Daniel Bahr will in Rostock als Parteivize kandidieren. Aus FDP-Kreisen heißt es, der Rösler-Vertraute werde notfalls gegen Brüderle antreten. „Eine Kampfabstimmung ist im Zweifel in einer Partei des Wettbewerbs nichts Schlimmes“, sagte Bahr der „Rheinischen Post“ (Samstag). Nach Angaben aus dem Parteiumfeld sollen große Landesverbände wie Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bayern hinter Bahr stehen. Ob die Verbände in Rostock aber geschlossen abstimmen, gilt als offen.
