Der „Euro Hawk“ — ein flügellahmer Falke

Bislang kostete die gestoppte Drohne den Steuerzahler mindestens 300 Millionen Euro.

Berlin. Fast täglich werden neue Details zum Drohnen-Debakel des Verteidigungsministeriums bekannt. Worum geht es?

Der „Euro Hawk“ (Hawk engl. für Falke) sollte der Bundeswehr als Aufklärungsdrohne dienen. Drohnen sind mit modernster Elektronik ausgestattete unbemannte Fluggeräte. Der „Euro Hawk“ wird von der US-Firma Northrop Grumman produziert.

Die Verluste für den Bundeshaushalt durch die gescheiterte Anschaffung dürften sich nach jetzigem Stand auf mindestens 300 Millionen Euro belaufen.

Das Verteidigungsministerium sah ohne zusätzliche Millioneninvestitionen keine Chance mehr auf eine Zulassung für den europäischen Luftraum. Der Grund ist, dass ein ausreichender Kollisionsschutz nicht nachgewiesen werden konnte. Der „Euro Hawk“ fliegt zwar in mehr als 20 Kilometern Höhe, also in einem Bereich, in den Passagier- oder herkömmliche Militärflugzeuge nicht vordringen können. Bei Start und Landung muss der „Euro Hawk“ deren Verkehrsgebiet dennoch durchkreuzen.

Die USA lassen sich bei Rüstungsgütern ungern in die Karten schauen und verzichteten deswegen darauf, wichtige Konstruktionsdetails preiszugeben. Um für die Zulassung notwendige Nachweise doch noch zu erbringen, hätte das Ministerium bis zu 600 Millionen Euro zusätzlich investieren müssen. Ein Erfolg wäre damit aber auch nicht gesichert gewesen. Deswegen wurde die Reißleine gezogen.

Der Hauptvorwurf ist, dass die Reißleine zu spät gezogen wurde. Das Verteidigungsministerium hatte nach eigenen Angaben bereits Ende 2011 Kenntnis von den Problemen bei der Zulassung. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte in der vergangenen Woche im Bundestag, dass man zunächst versucht habe, die Probleme zu lösen. Als erkannt worden sei, dass eine adäquate Lösung nicht möglich sei und die Kosten aus dem Ruder zu laufen drohten, habe man sich für den Stopp des Projekts entschieden.

Eine Rücktrittsforderung an den Verteidigungsminister gibt es bisher nicht. Die Opposition will aber, dass Verantwortliche benannt werden. Der Bund der Steuerzahler formuliert es drastischer: „Im Bundesverteidigungsministerium müssen Köpfe rollen“, sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel.