SPD und Grüne legen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in ihrer Bewertung erneut den Rücktritt nahe. Dazu wird es aber voraussichtlich nicht kommen. Union und FDP stehen fest zum Minister.

De Maizière behält sich aber weiterhin personelle Konsequenzen aus der Affäre auf den Ebenen unter ihm vor. Dafür infrage käme vor allem sein Rüstungs-Staatssekretär Stéphane Beemelmans.

Der Prototyp hat in der vergangenen Woche seinen letzten Testflug erfolgreich absolviert. Die Erprobung der Drohne war für 3,3 Millionen Euro pro Monat weitergeführt worden, um die vom Konzern EADS stammende Aufklärungstechnik „Isis“ weiter zu testen.

Am 30. September ist damit Schluss. Dann muss entschieden werden, was mit der Drohne passiert. Im Verteidigungsministerium gibt es Überlegungen, sie mit einer vorläufigen Verkehrszulassung vielleicht doch noch in den Einsatz zu schicken.

Die Bundeswehr braucht dringend ein neues Aufklärungsflugzeug. Das „Euro Hawk“-Vorgängermodell „Breguet Atlantic“ wurde bereits vor drei Jahren ausgemustert. Führende Militärs sehen in der entstandenen Lücke einen echten Nachteil im Einsatz — vor allen Dingen beim Schutz der eigenen Soldaten vor Angriffen.

Die Aufklärungstechnik des „Euro Hawks“ soll nun in ein anderes Flugzeug integriert werden. Im Gespräch sind die israelische Drohne „Heron TP“ und das bemannte Flugzeug Airbus A319. In jedem Fall wird das Aufklärungsflugzeug im Vergleich zum „Euro Hawk“ leistungsschwächer sein: Kein anderes Flugzeug kann so hoch fliegen und hat damit einen so großen Aufklärungsradius wie die Drohne.

De Maizière will dem Bundestag künftig regelmäßig einen Bericht über den Stand der wichtigsten Rüstungsvorhaben vorlegen. Zudem will er eine militärische Luftfahrtbehörde schaffen, die sich um die Zulassung aller militärischen Luftfahrzeuge kümmern soll. Er will sich auch für einheitliche Zulassungsregeln in Nato und EU einsetzen.