dpa-Nachrichtenüberblick Politik
Wohl erneut Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer - Hunderte Tote?
Rom (dpa) - Im Mittelmeer hat sich offenbar erneut eine Flüchtlingskatastrophe ereignet. Genau ein Jahr nach der Tragödie in libyschen Gewässern habe man es wieder mit einer Tragödie zu tun, sagte der italienische Außenminister Paolo Gentiloni. Konkrete Opferzahlen nannte er nicht. Nach Angaben der somalischen Regierung befanden sich auf den Booten rund 500 Migranten, viele Somalis seien ums Leben gekommen. Die verunglückten Menschen waren nach Angaben des italienischen Außenministers in Ägypten aufgebrochen.
EU bereitet sich auf neue Libyen-Einsätze vor
Luxemburg (dpa) - Die EU bereitet sich auf militärische und zivile Einsätze im vom Bürgerkrieg zerrütteten Libyen vor. Die Außenminister der Mitgliedstaaten trafen sich in Luxemburg, um die Planungen für ein deutlich stärkeres Engagement voranzutreiben. Im Gespräch ist unter anderem eine Ausweitung des EU-Marineeinsatzes vor der libyschen Küste. Nach Vorstellung der Regierung in Paris könnten die EU-Kriegsschiffe künftig auch zur Kontrolle des gegen Libyen verhängten Waffenembargos eingesetzt werden.
Athen beginnt mit Räumung des Flüchtlingslagers Piräus
Athen (dpa) - Die griechische Polizei hat damit begonnen, die von Migranten besetzten Hafenanlagen von Piräus zu räumen. Mehrere Gruppen von Flüchtlingen und Migranten wurden mit Bussen in ein nahegelegenes offizielles Auffanglager gebracht. Das wilde Lager mit rund 4000 Bewohnern soll im Laufe der Woche geräumt werden, bevor die Touristensaison beginnt. Der Hafen von Piräus ist eine der wichtigsten Drehscheiben für ausländische Besucher des Landes.
AfD stößt mit Anti-Islam-Vorstoß auf heftige Abwehrreaktionen
Berlin (dpa) - Die AfD stößt mit ihrem Anti-Islam-Kurs parteiübergreifend auf scharfe Kritik. Von Hetze, Verfassungswidrigkeit und Brandstiftung war heute die Rede. Am Wochenende hatten die AFD-Parteivizes Beatrix von Storch und Alexander Gauland den Islam zu einer Ideologie erklärt, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Kanzlerin Angela Merkel wies das zurück. Die Praxis habe gezeigt, dass die übergroße Mehrzahl der Muslime hier im Rahmen des Grundgesetzes ihre Religion ausübe.
Vor Merkel-Besuch in Südosttürkei Kinder bei Raketeneinschlag getötet
Istanbul (dpa) - Wenige Tage vor der Reise von Kanzlerin Angela Merkel ins südosttürkische Gaziantep sind bei Raketeneinschlägen in der Nachbarprovinz Kilis mindestens vier Menschen getötet worden. Bei den Opfern handele es sich um drei Kinder und einen Erwachsenen aus Syrien, teilte der Provinzgouverneur mit. Fünf Syrer und ein Türke seien bei dem Beschuss aus dem benachbarten Bürgerkriegsland Syrien in Kilis-Stadt verletzt worden. Kilis gehört zu den Regionen mit den meisten syrischen Flüchtlingen in der Türkei.
16 Verletzte bei Explosion in Jerusalemer Bus
Jerusalem (dpa) - Bei einer Explosion in einem Bus in Jerusalem sind mindestens 16 Menschen verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Die Polizei prüft, ob es sich um einen Anschlag oder einen technischen Defekt in dem Bus handelte. Die Explosion selbst ereignete sich nach Medienberichten in einem Bus ohne Fahrgäste. Verletzt wurden demnach Passagiere eines benachbarten Busses. Möglicherweise sei der Motor des leeren Busses explodiert, berichtete der israelische Rundfunk. Bilder zeigten, wie beide Busse in Flammen aufgingen.
