dpa-Nachrichtenüberblick Politik
Überlebende des Flüchtlingsdramas in Italien - Suche nach Vermissten
Rom (dpa) - Auch mehr als einen Tag nach dem Flüchtlingsdrama im Mittelmeer haben Rettungskräfte weiter nach etwa 200 Vermissten gesucht. Der Einsatz vor der Küste Libyens wurde heute ohne Pause fortgesetzt, wie die italienische Küstenwache mitteilte. Bis zum Nachmittag konnten 373 Menschen gerettet werden. Sie erreichten am Nachmittag Sizilien, wo sie von Hilfsorganisationen im Empfang genommen und betreut wurden. Die Helfer bargen zudem 25 Leichen. Insgesamt sollen etwa 600 Menschen an Bord gewesen sein.
Linke und FDP fordern Rücktritt von Verfassungsschutz-Chef Maaßen
Berlin (dpa) - Nach der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range wird der Ruf nach weiteren personellen Konsequenzen lauter. FDP-Parteichef Christian Lindner spricht sich in der Affäre um Landesverrats-Ermittlungen für eine neue Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz aus. Behördenchef Hans-Georg Maaßen habe den Vorwurf gegen die beiden Blogger vorangetrieben, „weil er seine Behörde nicht im Griff hat und weil er Journalisten einschüchtern wollte“, sagte Lindner der dpa. Linksparteichef Bernd Riexinger nannte eine Entlassung Maaßens im „Handelsblatt“ überfällig.
SPD will Arbeitsmöglichkeiten für Menschen vom Balkan ausweiten
Berlin (dpa) - Die SPD will die Arbeitsmöglichkeiten für Menschen vom Westbalkan ausweiten und so die Zahl der Asylbewerber von dort eindämmen. Menschen aus der Region sollen demnach ein Arbeitsvisum für Deutschland bekommen können, wenn sie einen Arbeitsvertrag vorweisen, der eine Bezahlung nach Mindestlohn beinhaltet. Das vereinbarte die Parteispitze mit den SPD-Ministerpräsidenten. In einem Eckpunktepapier spricht sich die SPD außerdem dafür aus, neben Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina auch die übrigen Staaten des Westbalkans als „sichere Herkunftsländer“ einzustufen.
Japaner gedenken der Opfer des Atombombenabwurfs auf Hiroshima
Hiroshima (dpa) - Mit einer Schweigeminute und einem Appell zur Abschaffung aller Atomwaffen haben rund 55 000 Menschen im japanischen Hiroshima der Opfer des Atombombenabwurfs vor 70 Jahren gedacht. Um 8.15 Uhr Ortszeit wurde es still; nur der Klang einer Bronzeglocke und Zikaden in der Sommerhitze waren zu hören. Zu diesem Zeitpunkt hatte der US-Bomber Enola Gay damals die erste im Krieg eingesetzte Atombombe mit dem Namen „Little Boy“ über der Stadt im Westen des Landes abgeworfen. Schätzungsweise 140 000 Menschen starben, mehr als die Hälfte sofort.
Mehr Menschen auf Grundsicherung angewiesen
Wiesbaden (dpa) - Immer mehr Menschen sind bei ihrem Lebensunterhalt auf Grundsicherung angewiesen. Besonders betroffen sind Frauen im Rentenalter in den alten Bundesländern. Schätzungsweise 1,004 bis 1,009 Millionen Menschen bekamen die staatliche Leistung im ersten Quartal 2015, teilt das Statistische Bundesamt mit. Ende 2014 waren es 1,002 Millionen. Grundsicherung können Rentner bekommen und Erwachsene, deren Erwerbsfähigkeit dauerhaft gemindert ist.
Viele Tote bei Selbstmordanschlag auf Moschee in Saudi-Arabien
Riad (dpa) - Bei einem Selbstmordanschlag auf eine Moschee in Saudi-Arabien sind nach offiziellen Angaben 15 Menschen getötet worden. Wie das Innenministerium bekanntgab, kamen zehn Sicherheitskräfte und drei weitere Personen ums Leben, als der Täter in dem südwestlichen Ort Abha eine Bombe zündete. Neun weitere Menschen wurden demnach verletzt. Zunächst war von 17 Toten und Dutzenden Verletzten die Rede gewesen. Die Moschee steht laut Medienberichten auf einem Gelände der Anti-Terror-Polizei und liegt in der Grenzregion zum Bürgerkriegsland Jemen.
