Ein Atommüll-Lager für eine Million Jahre
Die neu eingesetzte Kommission soll die Suche nach einem Endlager begleiten.
Berlin. Über die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll in Deutschland wird seit Jahren gestritten. Im Bemühen um eine Lösung brachte der Bundestag im vergangenen Jahr ein Endlager-Suchgesetz auf den Weg. Am Donnerstag erfolgte ein weiterer Schritt: Das Parlament setzte eine Kommission ein, die das gesamte Verfahren begleiten und unter anderem wichtige Such-Kriterien definieren soll.
Das Gesetz sieht nach Jahrzehnten der Konzentration auf das niedersächsische Gorleben eine neue ergebnisoffene und transparente Suche nach einem Endlager für Atommüll vor. Dazu sollen verschiedene mögliche Standorte verglichen werden. Bis 2031 soll ein Ergebnis vorliegen. Gorleben bleibt als eine Möglichkeit im Verfahren, könnte allerdings wegen geologischer Bedenken ausscheiden.
Das Endlager soll die sichere Lagerung von Atommüll für mindestens eine Million Jahre ermöglichen. Grundsätzlich kommen verschiedene Gesteine infrage. Neben Salzstöcken wie in Gorleben sind dies in erster Linie Granit- oder Tonformationen.
Die Kommission soll vor der eigentlichen Standortsuche Grundsatzfragen für die Lagerung hochradioaktiver Stoffe erörtern und bis Ende 2015 Empfehlungen zu Mindestanforderungen, Ausschluss- und Abwägungskriterien abgeben. Auf dieser Grundlage soll dann das Endlager-Suchgesetz überarbeitet werden. Das Gremium soll öffentlich tagen und Empfehlungen mindestens mit Zweidrittel-Mehrheit beschließen. Ergänzend zu der Arbeit werden Bürgerdialoge organisiert.
Die Entscheidung über die zu untersuchenden Standorte sowie letztlich die Standortauswahl treffen Bundestag und Bundesrat. Dagegen kann vor Verwaltungsgerichten geklagt werden.
Die Kosten für die Endlagersuche von schätzungsweise mehr als zwei Milliarden Euro sollen die Akw-Betreiber tragen. Dazu wird ein Umlageverfahren gesetzlich festgelegt. Bei Verstößen werden Säumniszuschläge erhoben.
Castor-Transporte in das bestehende Atommüll-Zwischenlager Gorleben soll es nicht mehr geben. Die noch erwarteten 20 bis 21 Castoren aus der britischen Wiederaufbereitungsanlage Sellafield und die fünf Castoren aus dem französischen La Hague sollen vorläufig in bestehende Zwischenlager an Akw-Standorten gebracht werden.
