Ein Machtwort von Philipp Rösler
Der FDP-Chef erklärt die Debatte um den Außenminister für beendet.
Bergisch Gladbach. FDP-Chef Philipp Rösler hat mit einem Machtwort die Rücktrittsdebatte um Außenminister Guido Westerwelle für beendet erklärt. Das Führungsteam der FDP bestehe aus den Spitzen von Partei und Fraktion sowie den aktuellen Ministern. „Und das wird auch in Zukunft so bleiben“, sagte Rösler gestern am Rande der FDP-Fraktionsklausur in Bergisch Gladbach. Wirbel gab es dort um eine Vertrauensfrage, die Westerwelle in der Fraktion angeblich stellen wollte.
Rösler hatte die Diskussion über Westerwelles politische Zukunft selbst mit angefacht; noch am Montag hatte er deutlich gemacht, der 49-Jährige sei ein Minister auf Bewährung. Aus dem Umfeld des Parteichefs hieß es, dieser Parteichef habe Westerwelle signalisiert, dass ein Vertrauensvotum während der Klausur unerwünscht sei. In Westerwelles Umgebung hieß es dazu: „Diese Frage stellt sich nicht, weil der Außenminister davon ausgeht, dass er das Vertrauen der Fraktion besitzt.“
Westerwelle, der sich in Bergisch Gladbach zunächst nicht öffentlich äußerte, war wegen seiner starren Libyen-Haltung in der FDP heftig unter Druck geraten. Nach dem Fall des Gaddafi-Regimes hatte er lange gezögert, dies auch als Erfolg der Nato-Strategie zu würdigen. Rösler hatte sich in diesem Punkt klar vom Außenminister distanziert.
Der Vizekanzler betonte gestern erneut, er habe mit seinem Lob für die Nato-Partner als Parteivorsitzender die Linie der FDP in der Außenpolitik aufgezeigt. Westerwelle sei dieser Linie am Wochenende dann klar gefolgt.
Der Außenminister erhielt Rückendeckung mehrerer prominenter FDP-Politiker. Fraktionschef Rainer Brüderle sagte auf die Frage, ob der Minister im Amt bleiben solle: „Ich bin der Auffassung, das kann er sehr wohl.“ Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), der als einer der möglichen Nachfolger gilt, betonte, er stehe „ausdrücklich mit und auch zu meinem Kollegen Guido Westerwelle“.
