Eine Schlappe für Schavan
Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat entschieden: Der Entzug des Doktortitels war rechtmäßig.
Düsseldorf. Die Hauptperson war gar nicht erschienen. Die Klägerin, Ex-Bundesministerin Annette Schavan (CDU), wird sich ihrer geringen Chancen im Kampf um ihren Doktortitel wohl bewusst gewesen sein. So sehr sich ihre Rechtsbeistände gestern im dunkel getäfelten Saal 240 des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts auch mühten, spätestens als die Vorsitzende Richterin Simone Feuerstein deren Beweisanträge knapp aber deutlich als „unerheblich“ vom Tisch fegte, war klar, worauf die Sache hinausläuft.
Um 15.15 Uhr verkündete das Gericht dann „im Namen des Volkes“ nicht weniger als eine herbe Schlappe für die Klägerin „Prof. Dr. h.c. mult. Annette Schavan“, wie sie im Aushang des Gerichts genannt wird: „Die Klage wird abgewiesen.“
Die 15. Kammer beließ es nicht dabei, der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität die formelle Korrektheit des Aberkennungsverfahrens und die Einhaltung des Ermessensspielraums zu bescheinigen, als sie der Klägerin den 1980 erworbenen Doktortitel entzog. „Die Klägerin hat getäuscht“, befand Richterin Feuerstein, davon habe sich das Gericht auch ohne externes Gutachten überzeugen können. Auf „60 Täuschungsbefunde“ sei die Kammer gestoßen. Die 58-jährige Schavan dagegen betonte in einer Stellungnahme: „Den Vorwurf der Täuschung weise ich erneut entschieden zurück.“ Auch Schavans Anwalt hatte betont, eine Täuschungsabsicht liege nicht vor, allenfalls sei eine Rüge angemessen.
Noch ist der Richterspruch nicht rechtskräftig. Aber eine Berufung ließ die Kammer nicht zu (Az.: 15 K 2271/13). Schavan bleibt als Rechtsmittel aber ein Antrag, doch zur Berufung zugelassen zu werden. Ob sie den stellt, werde sie prüfen, wenn das Urteil schriftlich vorliegt, kündigte Schavan an.
Die 1955 in Jüchen geborene und in Neuss aufgewachsene CDU-Politikerin war im Frühjahr vergangenen Jahres als Bundesbildungsministerin zurückgetreten, nachdem ihr die Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf den Doktortitel entzogen hatte — wegen vorsätzlicher Täuschung. Sie gilt als eine der engsten Vertrauten von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Nachfolgerin wurde Johanna Wanka (CDU).
Schavan hatte die Doktorarbeit mit dem Titel „Person und Gewissen — Studien zu Voraussetzungen, Notwendigkeit und Erfordernissen heutiger Gewissensbildung“ 1980 im Fach Erziehungswissenschaften eingereicht — mit 24 Jahren.
Inzwischen ist für Schavan eine neue Aufgabe gefunden: Die engagierte Katholikin soll Botschafterin am Vatikan werden. Allerdings hat die Bundesregierung die Personalie noch nicht offiziell beschlossen. „Wir stehen ganz am Anfang des Berufungsverfahrens“, betonte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes auf Anfrage.
