Ende von Jamaika: „Die FDP ist nicht ernstgenommen worden.“
Düsseldorf. Sitzt der Schock bei den anderen Parteien über die geplatzte Jamaika-Koalition noch tief, bemüht sich die FDP, ihren Ausstieg aus den Sondierungsgesprächen zu erklären.
Gerüchte, dass ihre Entscheidung als inszenierter PR-Coup längst geplant war, dementierte die stellvertretende Parteivorsitzende der Liberalen, Marie-Agnes Strack Zimmermann gegenüber unserer Zeitung. „Am Freitag war für uns klar, dass Jamaika auf Messers Schneide steht. Die Entscheidung für den Abbruch der Verhandlungen ist erst in der Nacht zu Montag gefallen.“ Auch sei die FDP mit ihrer Ankündigung, nicht um jeden Preis regieren zu wollen, nicht ernstgenommen worden. Zerwürfnisse mit den Grünen hätten ihr Übriges getan, um die Vertrauensbasis zu zerstören: „Die üblen Angriffe, die Herr Trittin in einem Interview gegen uns gefahren hat, waren der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat.“
Der Solinger CDU-Abgeordnete Jürgen Hardt könnte sich nun verschiedene Szenarien vorstellen. „Ein klares schwarz-grünes Regierungsprogramm würde auch den Bundespräsidenten überzeugen, das Wagnis einer Minderheitsregierung einzugehen.“
Skeptisch gibt sich CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer: „Derart große Herausforderungen“ ließen sich nicht mit einer Minderheitsregierung bewältigen.
Grünen-Chefin Katrin Göring-Eckhardt mutmaßt: „Ich gehe davon aus, dass es Neuwahlen geben wird. Deutschland stehe eine „schwierige Zeit“ bevor.
Beharrlich in ihrem Weg in die Opposition zeigte sich die SPD entgegen aller Kritik, sie drücke sich vor ihrer staatspolitischen Verantwortung. „Es gibt kein Mandat für eine Große Koalition“, so SPD-Vize Ralf Stegner.
In Schuldzuweisungen übten sich AfD und Linke. Für den Linken- Fraktionsvorsitzenden Dietmar ist klar: „Die Probleme sind nicht vom Himmel gefallen. Sie sind Ergebnis der Politik Angela Merkels.“
