Ermittlungen wegen Volksverhetzung bei AfD-Demonstration
Jena. Die Jenaer Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung mit Spitzenkandidatin Alice Weidel.
Aus hinteren Reihen soll dabei am Dienstagabend der Satz „Wir bauen eine U-Bahn bis nach Auschwitz“ gerufen worden sein. Der Superintendent des evangelischen Kirchenkreises Jena, Sebastian Neuß, und der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, Reinhard Schramm, erstatteten nach eigenen Angaben Anzeige gegen Unbekannt. Eine Polizeisprecherin sprach von einer Anzeige wegen volksverhetzender Parolen. Einsatzkräfte der Polizei hätten diese nicht gehört. Die Thüringer AfD distanzierte sich am Donnerstagabend von dem Vorfall.
In einem Video der Veranstaltung, das die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Linke) aufgenommen hat und das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, ist zu hören, wie einzelne grölen: „Von der JG bis nach Auschwitz, eine U-Bahn bauen wir.“ Mit JG ist wahrscheinlich die Junge Gemeinde Stadtmitte in Jena gemeint, ein Jugend- und Kulturzentrum der Evangelischen Kirche, das sich gegen Rechtsextremismus einsetzt.
Schramm nannte es einen Skandal, „dass niemand eingegriffen und die Verursacher dieser Hetze aus der Demonstration und zur Verantwortung gezogen hat: nicht die angeblichen Patrioten der AfD, nicht ihre Ordner und auch nicht die Polizei“.
AfD-Landessprecher Stefan Möller bedauerte den Vorfall in einer Mitteilung. Seine Partei lehne Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ab. Nach AfD-Informationen handele es sich nicht um Parteimitglieder oder -sympathisanten, sondern Rechtsextreme, die ihr schaden wollten. dpa
