Europäer wollen eigene bewaffnungsfähige Drohne
Berlin (dpa) - Deutschland, Frankreich und Italien wollen noch in diesem Jahr mit der Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Drohne beginnen.
In der Abschlusserklärung der deutsch-französischen Regierungskonsultationen wird die „neue Generation europäischer Drohnen“ für den Zeitraum zwischen 2020 und 2025 angepeilt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel wertete das Projekt nach dem Ministertreffen als gutes Beispiel für die europäische Zusammenarbeit im militärischen Bereich. Der französische Präsident François Hollande betonte, dass sich Europa damit seine militärische Handlungsfähigkeit und Unabhängigkeit bewahre.
Bisher müssen europäische Streitkräfte die bewaffnungsfähigen unbemannten Fluggeräte in Israel oder den USA einkaufen. Auch Deutschland plant für die Übergangsphase bis zur Fertigstellung der europäischen Drohne die US-Drohne „Reaper“ oder die israelische „Heron TP“ zu beschaffen. Auch darüber soll noch in diesem Jahr eine Entscheidung getroffen werden.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte sich bereits im Juli 2014 für die Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr ausgesprochen und die Entwicklung einer europäischen Drohne befürwortet. Diese Pläne nehmen jetzt konkrete Formen an. Nach der „technischen Vereinbarung“ soll als zweiter Schritt eine Studie erstellt werden, die Details des Projekts festlegen soll.
Es gibt auch schon drei Unternehmen, die sich für die Entwicklung der Drohne in Stellung gebracht haben: Der europäische Luftfahrtkonzern Airbus, die französische Dassault Aviation und die italienische Alenia Aermacchi. Sie waren bereits im Mai 2014 mit Plänen für ein gemeinsames Drohnen-Projekt vorgeprescht. Damals hatte von der Leyen noch zurückhaltend reagiert.
Die europäische Drohne soll 5000 bis 15 000 Meter hoch fliegen und sich 24 Stunden oder sogar länger in der Luft halten können. Im Fachjargon werden solche Drohnen MALE genannt. In der Regel sind sie groß genug, um auch Waffen tragen zu können. Sie können aber auch einfach nur zur Aufklärung eingesetzt werden.
Der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner stellte in Frage, ob die Entwicklung einer europäischen Drohne angesichts der Konkurrenz aus den USA und Israel wirklich sinnvoll ist. „Das Ministerium muss erklären, ob ein europäisches Drohnenprojekt nicht in Wirklichkeit Industriepolitik ist und warum marktverfügbare Lösungen nicht genügen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Die Linke lehnt bewaffnete Drohnen grundsätzlich ab. „Deutschland und die EU dürfen sich nicht am völker- und menschenrechtswidrigen internationalen Drohnenkrieg beteiligen“, erklärte Verteidigungsexpertin Christine Buchholz.
Die größte Drohne, die derzeit für die Bundeswehr im Einsatz ist, ist die israelische „Heron 1“. Sie wird seit 2010 in Afghanistan zur Aufklärungszwecken eingesetzt. Der Mietvertrag wurde erst in der vergangenen Woche bis Februar 2016 verlängert. Diese Drohne ist aber zu klein, um Waffen zu tragen.
