Familienfreundliche Bundeswehr soll nicht teurer werden
Berlin (dpa) - Mehr Teilzeit, weniger Versetzungen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den Soldaten das Leben erleichtern. Mehr Geld vom Steuerzahler will sie dafür nicht. Die Grünen bezweifeln, dass diese Rechnung aufgeht.
„Wir müssen das innerhalb des bestehenden Etatansatzes schaffen“, sagte ihr Sprecher Jens Flosdorff. Von der Leyen plant unter anderem, die Kinderbetreuung zu verbessern, bessere Möglichkeiten für Teilzeitarbeit zu schaffen und Lebensarbeitszeitkonten einzuführen. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich ebenso hinter das Vorhaben wie der Bundeswehrband und der Wehrbeauftragte. Die Opposition bezweifelt die Realisierbarkeit ohne zusätzliche Kosten.
Von der Leyen will mit der Reform die Zufriedenheit in der Truppe erhöhen. „Das ist eine Agenda, die überfällig ist“, sagte sie im ZDF. Andere Themen - etwa auch die skandalträchtige Rüstungsbeschaffung - kämen automatisch auf sie zu.
Teilzeit ist unter Soldaten bislang die Ausnahme, Lebensarbeitszeitkonten gibt es nicht. Von der Leyen will auch den Versetzungen entgegenwirken, die für Offiziersanwärter alle zwei bis vier Jahre Standard sind. Nach Angaben ihres Ministeriums fallen bei vielen Maßnahmen gar keine Kosten an, bei anderen müsste innerhalb des bestehenden Etats umgeschichtet werden. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Vorschläge hätten die Unterstützung der Bundesregierung. Es sei, „richtig, diesen Weg zu gehen“.
Als erstes will von der Leyen die Kinderbetreuung bei der Bundeswehr ausbauen. Die Grünen schätzen, dass allein dafür ein zweistelliger Millionenbetrag fällig wird. Für flexiblere Arbeitszeiten sei zudem die Einstellung zusätzlichen Personals notwendig. „Die Ministerin muss sagen, wie sie das finanzieren will“, sagte der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner dem „Handelsblatt“ (Montag).
Dagegen begrüßte neben dem Koalitionspartner SPD auch der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus die Initiative. Gerade weil der Militärdienst immer auch von persönlichen Härten geprägt sei, müsse das Möglichste getan werden, um das Arbeitsumfeld familienfreundlich zu gestalten, sagte er dem „Handelsblatt“. Auch der Chef des Bundeswehrverbands, André Wüstner, sagte MDR Info, von der Leyen setze den richtigen Schwerpunkt: „Es war höchste Zeit, dass der Mensch in den Fokus gerät.“
