Fokus der Bundeswehr richtet sich auf Afrika
Gemeinsame EU-Mission beschlossen. Deutsch-französische Einheit steht bereit.
Berlin. Mit dem gestrigen Beschluss der EU-Außenminister für eine gemeinsame Militärmission wird der Einsatz in der umkämpften Zentralafrikanischen Republik von einer rein französischen Angelegenheit jetzt zur Sache ganz Europas. Und auch Deutschland wird im Herzen Afrikas militärisch helfen müssen. Die Details sollen auf EU-Ebene nun zügig ausgearbeitet werden. Schon Mitte der Woche soll ein UN-Mandat für den EU-Einsatz beantragt werden.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach von einer „europäischen Überbrückungsmission“. EU-Diplomaten zufolge soll die EU-Truppe so lange im Einsatz sein, bis die afrikanische Eingreiftruppe Misca die geplante Truppenstärke von 6000 Mann erreicht hat oder eine UN-Friedensmission nach Zentralafrika geschickt wird. Was den deutschen Beitrag angeht, dürfte es eine weitere Klärung beim Treffen Steinmeiers am Dienstag in Paris mit seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius geben.
In Rede steht unter anderem die Bereitstellung von Transportflugzeugen und Luftbetankung durch Deutschland. Eventuell, so SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold, könnten auch deutsche Soldaten auf dem Flughafen der zentralafrikanischen Hauptstadt Bengui stationiert werden, um die Maschinen abzufertigen. Steinmeier brachte allerdings auch die Möglichkeit ins Gespräch, die Franzosen bei ihrem schon länger laufenden Einsatz in Mali zu entlasten und ihnen so indirekt zu helfen. Dort könne Deutschland eventuell hilfreicher sein, als in der Zentralafrikanischen Republik. Denkbar wäre es, die deutsch-französische Brigade nach Mali zu entsenden. Es wäre ihr erster Einsatz überhaupt. Bisher sind nur 170 Ausbilder der Bundeswehr in Mali stationiert.
Der Sprecher von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Steffen Seibert, betonte Montag, es bestehe weiterhin „völlige Einigkeit, dass es nicht um den Einsatz kämpfender deutscher Truppen geht“. In Mali wie in der Zentralafrikanischen Republik haben islamistische Kräfte versucht, die Länder zu überrennen und die Macht an sich zu reißen. In der Zentralafrikanischen Republik hat das zu einem Bürgerkrieg zwischen Muslimen und Christen geführt. Die Franzosen sowie afrikanische Kräfte versuchen, die Parteien zu entwaffnen. Grundsätzlich wird der neue Kurs der EU in diesem Konflikt von Schwarz-Rot unterstützt.
