Fraktionschefs auf der Suche nach Harmonie
Die Edathy-Affäre belastet auch das Verhältnis zwischen Kauder und Oppermann.
Berlin. Sie sind das Getriebe der großen Koalition: Thomas Oppermann und Volker Kauder. Der eine ist Fraktionschef der SPD, derzeit politisch extrem angeschlagen. Der andere führt im Bundestag die CDU/CSU. Beide duzen sich aus Kollegialität. Seit der Edathy-Affäre hat ihre Harmonie arg gelitten.
Dieser Satz von Thomas Oppermann war einer für die politische Ewigkeit: „Ich bin zusammen mit Herrn Kauder ein Stabilitätsanker dieser Koalition“, meinte der SPD-Fraktionschef auf dem Höhepunkt des Edathy-Skandals. In Berlin gibt es viele, die das nach wie vor anders sehen. Denn ausgerechnet Oppermann hatte mit seiner Presseerklärung den Sturz des CSU-Ministers Hans-Peter Friederich herbeigeführt — und damit die schwarz-rote Koalition in schweres Fahrwasser gebracht.
Bei seinem Auftritt vor dem Innenausschuss am Mittwoch unterlief ihm noch ein weiterer schwerer Lapsus: Seine Mitteilung sei nicht nur vorab an Friedrich, sondern auch an Kauder geschickt worden, hatte Oppermann erklärt. Der Unionsfraktionschef dementierte prompt, weshalb der Genosse zurückrudern musste.
In der Union heißt es, Oppermann sei auf seinem neuen Posten offenbar noch nicht angekommen. Fraktionschef ist man nicht, nur weil man das Amt innehat. Man muss in den Job hineinwachsen. Einerseits gilt es, loyal gegenüber Kanzlerin oder Vizekanzler zu sein. Andererseits besteht die Kunst darin, der eigenen Fraktion das Gefühl zu geben, sie sei unabhängig. Intuitiv müssen Fraktionsvorsitzende spüren, wenn Ungemach droht — und Unzufriedenheit manchmal mit der Knute besänftigen. Dafür benötigt man Autorität. Mit diesen Anforderungen hat Oppermann bislang stark gerungen.
Zudem war es Oppermann, der als Parlamentsgeschäftsführer die damalige schwarz-gelbe Koalition ein ums andere Mal harsch attackierte. So etwas wirkt nach. Darüber hinaus ist Fakt: Die Edathy-Affäre hat den Blick einiger Unions-Abgeordneter inzwischen auf das Verhalten der eigenen Führung gerichtet. Hinter vorgehaltener Hand wird kritisiert, wie rasch die Kanzlerin den Minister fallen ließ. Und Kauder habe sich in der Angelegenheit (mal wieder) nicht deutlich genug gegenüber der SPD positioniert.
Wie Gift hat sich zudem das Gefühl in der Fraktion verbreitet, man sei eher der schwächere Partner der Koalition, trotz des Wahlsieges. Das alles ist keine gute Ausgangsbasis für das Tandem Kauder/Oppermann, das derzeit eher Anker ohne Stabilität sind.
