Meinung Gegen eine direkte Wahl des Bundespräsidenten

Nein, die direkte Wahl wäre schlecht für den Parlamentarismus. Der Bundespräsident bekäme dadurch mehr Macht als ihm zusteht.

Foto: Judith Michaelis

Man stelle sich vor, der Bundespräsident würde im kommenden Februar direkt und nicht von der Bundesversammlung gewählt. Nicht nur, dass die Parteien sich jetzt schleunigst auf einen geeigneten Kandidaten einigen müssten, was angesichts der Bundestagswahl im Herbst schwierig genug sein dürfte, der- oder (besser!) diejenige müsste hinlänglich Ansehen und Geltung besitzen, einen dann zwangsläufigen Wahlkampf zu be- und überstehen. Mit einem ungeliebten Kandidaten — Vergleich Merkel und Gauck — wäre kein Staat zu machen.

Ein starker Bundespräsident, das wäre er nach Wahlkampf und Volkswahl wohl zweifellos, hätte aber vermutlich nicht nur große Probleme mit der Überparteilichkeit, sondern auch mit seiner bislang untergeordneten Rolle als Repräsentant. Ein vom Volk gewähltes Staatsoberhaupt wäre ein Machtfaktor und müsste zwangsläufig mit mehr Kompetenzen ausgestattet werden. Mit Blick auf die Vergangenheit sieht das Grundgesetz allzu viel präsidialen Einfluss aber nicht mehr vor.