Hannelore Kraft: Nicht die Zeit für Koalitionsdebatten
Düsseldorf (dpa) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft hält sich aus der Debatte über eine Koalition ihrer Partei mit den Linken heraus. „Im Moment sind wir überhaupt noch nicht auf dem Weg, Koalition zu definieren oder auszuschließen“, sagte sie im Deutschlandfunk.
Parteichef Sigmar Gabriel hatte kürzlich eine Koalition von SPD und Grünen mit den Linken auf Bundesebene ausgeschlossen, ebenso SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Als Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen führt Kraft eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen, die häufig von den Linken unterstützt wird.
Über Koalitionspartner müssten diejenigen entscheiden, die dann auch eine Regierung zu bilden hätten, betonte Kraft sowohl mit Blick auf den Bund als auch auf das Saarland. Wenn das jetzige Regierungsbündnis im Bund halten solle, sei man noch „ein ganzes Stück weg von den Wahlen“, sagte Kraft. Sie fügte hinzu: „Wir hatten uns eigentlich vorgenommen, erst mal über die Inhalte zu reden. Das sollten wir auch weiterhin tun, denn wir haben eine Menge guter Beschlüsse gefasst und die müssen wir jetzt erst mal auch unter die Menschen bringen.“
Die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff macht Kraft nach eigenen Worten „sprachlos“. „Da kommen Dinge ans Licht, die für mich unvorstellbar sind“, sagte sie. Aber Wulff müsse selbst die Frage beantworten, ob er noch moralische Instanz sein könne „unter den Umständen, die jetzt auf dem Tisch liegen“. „Der Bundespräsident ist jemand, den kann man nicht absetzen, sondern der muss diesen Schritt selber tun.“
