Kauder erwartet umfassende Aufklärung von de Maizière
Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird nach Überzeugung von Unionsfraktionschef Volker Kauder trotz des gescheiterten Drohnenprojekts „Euro Hawk“ nicht zurücktreten. „Die Zukunft wird heißen: Er wird bleiben“, sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend im ARD-„Bericht aus Berlin“.
Es sei aber klar, dass es bei de Maizières Auftritt vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages um seine Zukunft gehe.
De Maizière hat das Beschaffungsprogramm für die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Seinen Bericht dazu will er am Mittwoch dem Verteidigungs- und dem Haushaltsausschuss präsentieren. Die Zulassungsprobleme waren spätestens seit Dezember 2011 bekannt.
Kauder betonte, er sei ziemlich sicher, dass der Minister dies aufklären könne. „Ich bin mir ganz sicher, dass Thomas de Maizière eine umfassende Erklärung abgeben wird. Und dann wird man über die weiteren Dinge zu reden haben. Immer einen Schritt nach dem anderen.“ Zudem habe de Maizière in seinem Ministerium bereits Reformen eingeleitet, etwa bei der Beschaffung von Ausrüstung.
