Kraft setzt mit zwei neuen SPD-Ministern Akzente
Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) setzt in zwei Schlüsselministerien auf neue Gesichter: Dem Kabinett gehören nun auch der bisherige Bundestagsabgeordnete Garrelt Duin und der Generalsekretär der NRW-SPD, Michael Groschek, an.
Kraft ernannte Duin am Donnerstag zum Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk. Groschek wird Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr. Beide haben ihre Bundestagsmandate bereits niedergelegt. Alle Minister wurden nach ihrer Ernennung im Landtag vereidigt.
Die Ressorts der neuen Kabinettsmitglieder waren zuvor in einem Ministerium zusammengefasst. Amtsinhaber Harry Voigtsberger (SPD) hatte in dieser Woche angekündigt, aus der Regierung auszuscheiden. Durch die Aufspaltung des Hauses steigt die Zahl der Ministerien um eines auf zwölf.
Die übrigen Ministerien bleiben an der Spitze in alter Besetzung. Die Grünen behalten ihre drei Ministerien für Schule, Umwelt und Gesundheit. Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) wurde von der Regierungschefin erneut zu ihrer Stellvertreterin ernannt. „Wir stehen vor großen Herausforderungen“, sagte Kraft.
Duin kündigte an, er stehe für die Verknüpfung der alten und der neuen Energien. „Windkraft braucht Stahl“, sagte der 44-Jährige, der zuletzt wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war.
Groschek kündigte an, mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) schnell über die notwendige Instandsetzung der Verkehrsinfrastruktur zu sprechen. „Die Verkehrspolitik von Bund und Ländern war ein Stück weit finanzpolitische Verantwortungslosigkeit“, sagte Groschek.
Am Kabinettstisch sitzen neben Kraft künftig fünf Frauen und sieben Männer. Als Ersatz für Groschek muss sich die SPD-Landeschefin nun einen neuen Generalsekretär suchen.