Länder wollen Notunterkünfte für Flüchtlinge schließen
Berlin (dpa) - Turnhallen werden wieder für den Schulsport geöffnet, Messehallen geräumt, Wohncontainer abgebaut, Kasernen an die Truppe zurückgegeben: Wegen des starken Rückgangs des Flüchtlingszuzugs sollen die Notunterkünfte in vielen Bundesländern bald endgültig geschlossen werden.
Auch die Zahl der regulären Erstaufnahmeplätze wird weiter reduziert, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Zugleich steigt aber der Bedarf an normalem Wohnraum für Flüchtlinge - was die Kommunen vor große Herausforderungen stellt.
Nach Schließung der Balkanroute ist die Zahl der neuen Asylsuchenden in Deutschland drastisch gesunken. Von Anfang Januar bis Ende Juni wurden nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) nur noch 222 264 Neuankömmlinge registriert. Im gesamten vergangenen Jahr waren es bundesweit 1,1 Millionen, allein im November 2015, dem Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung, wurden mehr als 200 000 gezählt.
Die Folge: Immer mehr Erstaufnahmeeinrichtungen stehen leer, viele Notunterkünfte sind bereits abgebaut. Beispiel Nordrhein-Westfalen: Hier gab es im Dezember noch 293 Unterkünfte mit über 82 000 Plätzen, oft wurden Turnhallen zu Schlafsälen umfunktioniert. Heute gibt es noch 137 Unterkünfte mit rund 58 000 Plätzen, mit einer Ausnahme stehen alle vom Land genutzten Turnhallen wieder für den Schul- und Vereinssport zur Verfügung. Die aktuell noch 96 Notunterkünfte sollen bis 2017 geschlossen oder zu regulären Einrichtungen umgebaut werden.
Auch Niedersachsen will alle 17 Notunterkünfte bis zum Jahresende dicht machen. Um für einen erneuten Anstieg der Flüchtlingszahlen kurzfristig gerüstet zu sein, plant das Land sechs Notunterkünfte als Reserve ein. Nordrhein-Westfalen will 35 000 aktive Plätze für Flüchtlinge vorhalten, zusätzlich sollen 10 000 Plätze „Stand-by“ bleiben. „Da sind Betten drin und Küchen und Decken. Da muss dann nur noch die Heizung angestellt werden und ein Betreuungsverband mit seinem Personal kommen“, sagt ein Sprecher des Innenministeriums.
Reserven vorhalten: Das planen auch andere Länder. So sind in Hessen noch 19 Unterkünfte geöffnet, 20 auf „Stand-by“, 23 wurden geschlossen. In Hamburg werden vier Standorte mit etwa 1500 Plätzen vorgehalten, in Sachsen fünf Unterkünfte mit etwa 1400 Plätzen. In Rheinland-Pfalz waren von den 9525 Erstaufnahme-Plätzen zuletzt nur 3566 belegt. Das Integrationsministerium spricht von einem „atmenden System“, das jeweils an den Bedarf angepasst wird. Denn niemand weiß, wie sich die Flüchtlingszahlen entwickeln.
Doch erst einmal heißt es durchatmen. Vor allem in den Ländern, die besonders viele Flüchtlinge aufgenommen haben. Wie beispielsweise Baden-Württemberg: Dort gibt es insgesamt 20 Erstaufnahmestellen mit 34 000 Plätzen. Belegt sind aktuell aber nur 16 Einrichtungen - mit gerade einmal 6400 Menschen. Auch Bayern baut seine Notunterkünfte Schritt für Schritt ab.
Schwieriger ist die Situation in Berlin. In der Hauptstadt, in der die Verwaltung unter dem Andrang der Flüchtlinge im Sommer 2015 fast zusammenbrach, sind noch immer mehr als 7000 Asylbewerber in Turnhallen untergebracht. Die großen Notunterkünfte wie die Hangars am früheren Flughafen Tempelhof sind zwar längst nicht mehr voll belegt, eine Schließung ist aber nicht in Sicht.
Außerdem hat Berlin größte Probleme, genügend bezahlbare Wohnungen für anerkannte Asylbewerber zu stellen. Deshalb leben noch rund 2000 von ihnen in Heimen statt in eigenen Wohnungen. Ähnlich sieht es in vielen Städten aus. Nach einer Umfrage der Beratungsgesellschaft Ernst & Young rechnen Bürgermeister und Kämmerer mit 733 000 Flüchtlingen, die in diesem Jahr von den Kommunen unterzubringen sind. Dafür müssten die Städte und Gemeinden bis Ende des Jahres noch Wohnraum für 460 000 Menschen schaffen - die nächste Mammutaufgabe.
