Merkel sieht engen Draht zu China
Chengdu/Peking (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht trotz der Differenzen in Menschenrechtsfragen und Wirtschaftspolitik einen engen Draht zwischen Berlin und Peking: „Die deutsch-chinesischen Beziehungen bieten bei allen Meinungsverschiedenheiten viele Möglichkeiten des Austausches.“
Die deutsche Automobilindustrie sei ein Beweis dafür, wie gut die Chancen für die deutsche Wirtschaft in China seien, sagte Merkel. Das Land gewinne immer mehr an globaler Bedeutung.
Unter dem massiven Druck des internationalen Wettbewerbs bemüht sich die Kanzlerin gemeinsam mit Politikern und führenden Köpfen der deutschen Wirtschaft um den Ausbau der Geschäfte mit China. Dabei geht es um Milliardensummen, aber auch Forderungen deutscher Firmen nach mehr unternehmerischen Freiheit in China.
Als erste Station ihrer bis Dienstag andauernden China-Reise besuchte Merkel mit ihrer hochrangigen Delegation Chengdu, die Hauptstadt der aufstrebenden westchinesischen Provinz Sichuan. Am Nachmittag traf sie in Peking ein, wo sie mit Staatspräsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang zusammenkommt.
In Chengdu besichtigte sie ein Joint-Venture von Volkswagen und dem chinesischen Automobilhersteller FAW. VW-Chef Martin Winterkorn sagte, er sehe keine Risiken bei den Investitionen. Aber: „Ich würde manches schneller wünschen.“
Genehmigungs- und Ausschreibungsverfahren dauern in China oft lang. Deutsche Firmen beklagen zudem mangelnden Schutz des geistigen Eigentums, Raubkopien und den Zwang zu Gemeinschaftsunternehmen mit chinesischen Firmen. Letzteres trifft vor allem die Automobilbranche.
China gehört zu den wichtigsten Handelspartnern Deutschlands mit einem Handelsvolumen von 140 Milliarden Euro pro Jahr. 2013 war die Volksrepublik mit einem Ausfuhrwert von 67 Milliarden Euro nach den USA der zweitwichtigste Absatzmarkt der deutschen Wirtschaft außerhalb Europas. Für die deutschen Schlüsselindustrien wie Auto- und Maschinenbau ist der chinesische Markt von großer Bedeutung.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle, der zu Merkels Delegation von Politikern und Unternehmern gehört, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wenn unsere Industrie hier nicht Fuß fasst, haben wir auf Dauer keine Chance, auf den Weltmärkten zu bestehen. Die großen Stückzahlen entstehen hier.“
Nach Angaben aus Regierungskreisen will Merkel bei ihren Gesprächen mit Ministerpräsident Li Keqiang und mit Staatspräsident Xi Jinping auch Menschenrechtsfragen ansprechen. Als eher unwahrscheinlich galt aber, dass sie sich erfolgreich für den Wunsch des chinesischen Künstlers Ai Weiwei einsetzen kann, seine noch bis zum 13. Juli in Berlin geöffnete Ausstellung besuchen zu dürfen. Ai wird derzeit die Ausreise verweigert.
Weitere Themen dürften die Ukraine-Krise und die Probleme der EU mit Russland sowie das iranische Atomprogramm sein.
Am Morgen besuchte Merkel ein Sozialprojekt zur besseren Integration von Wanderarbeitern in Städten - vor allem deren Kinder leiden unter Ausgrenzung und Entwurzelung. Die Einrichtung gilt als einzigartig in China, weil erstmals Sozialpädagogik eine wichtige Rolle spiele, hieß es in Regierungskreisen.
Der Integrationsprozess der Wanderarbeiter gilt als schwierig, da die alteingesessene Stadtbevölkerung sie ausgrenzt. Derzeit werden in dem Projekt in Chengdu 100 Familien ständig und 400 Kinder gelegentlich betreut. Unter den 1,4 Milliarden Chinesen leben 270 Millionen Wanderarbeiter.
