Ministerium: Staatsfinanzen vor „dauerhaften Überschüssen“
Berlin (dpa) - Deutschland steuert nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums auf „dauerhafte Überschüsse“ in den Staatskassen zu.
Nach der am Donnerstag vorgelegten mittelfristigen Projektion werden im öffentlichen Gesamthaushalt von Bund, Ländern und Gemeinden ab 2015 jeweils Finanzüberschüsse zwischen etwa 3 und rund 5,5 Milliarden Euro bis zum Jahr 2018 erwartet. In diesem Jahr wird mit einem Minus von rund 4 Milliarden Euro gerechnet - nach einem Defizit von 13,6 Milliarden Euro im Vorjahr.
Nach der „Maastricht-Rechnung“ einschließlich Sozialkassen weist Deutschland bereits seit 2012 einen ausgeglichenen Staatshaushalt aus. Dies wird auch für dieses und nächstes Jahr erwartet. Danach soll je ein leichtes Plus folgen. Der Anteil der Gesamtschulden Deutschlands an der Wirtschaftsleistung - die sogenannte Schuldenquote - soll bis 2018 auf 65 Prozent sinken, nach rund 75,5 Prozent in diesem Jahr. Maximal erlaubt sind nach den europäischen Maastricht-Verträgen 60 Prozent. Ziel ist, die Schuldenquote innerhalb von zehn Jahren auf unter 60 Prozent zu drücken.
Der Bund will von 2015 an ohne neue Kredite auskommen - nach einer Neuverschuldung von 6,5 Milliarden Euro 2014. Die Länder weisen nach der Projektion in diesem Jahr noch ein Finanzierungsdefizit von rund 2 Milliarden Euro aus. Für die Jahre 2015 bis 2018 würden steigende Überschüsse erwartet. Auf Ebene der Gemeinden werde das bestehende Plus erhalten, hieß es. Die bisher bis 2018 erwarteten hohen Überschüsse hätten sich aufgrund steigender Ausgaben reduziert.
