Problem erkannt, aber nicht gelöst
Hätte die Koalition vor zwei Wochen nicht die Familien-Pflegezeit durch den Bundestag gebracht, es wäre in Sachen Pflege in dieser Legislaturperiode noch überhaupt nichts geschehen. Seit Jahren warten pflegende Angehörige und die Bedürftigen auf Verbesserungen durch den Gesetzgeber.
Ein Blick in den vor zwei Jahren unterschriebenen Koalitionsvertrag von Union und FDP zeigt, dass die Probleme richtig erkannt sind. Nur entschieden und gehandelt wird nicht.
Inzwischen ist Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr regelrecht in Deckung gegangen. Die größte Hürde aber ist die Finanzierung der großen Pflegeversicherungsreform. Das Beunruhigende ist, dass sich die Koalitionspartner weiter voneinander entfernt haben, als sie es vor der Bundestagswahl 2009 waren. Derzeit ist niemand in Sicht, der diese losen Enden zusammenführen mag.
