Landtagswahl Saarland-Wahl: „Großes beginnt immer im Kleinen“
Warum das Saarland die Bundespolitik aufmischen könnte.
Berlin. Immerhin gut sieben Stunden braucht man mit dem Auto von Berlin bis ins Saarland. Und so liegt das kleinste Flächenland der Republik traditionell auch eher unter der bundespolitischen Wahrnehmungsschwelle. Bis jetzt. Die rege Reisetätigkeit von Spitzenvertretern aller Parteien in den letzten Tagen und Wochen erweckte jedenfalls den Eindruck, dass sich an der Saar das Schicksal der gesamten Nation entscheiden könnte. Auch Angela Merkel gab sich dort volksnah, genauso wie Martin Schulz, der passenderweise sogar familiäre Wurzeln im Saarland hat.
Und tatsächlich geht es bei dieser Landtagswahl am Sonntag um eine ganze Menge. Zum ersten Mal nach 18 Jahren könnte mit Anke Rehlinger wieder ein Regierungschef mit SPD-Parteibuch in die Saarbrücker Staatskanzlei einziehen. Was umgekehrt bedeutet, das Annegret Kramp-Karrenbauer, eine enge Vertraute der CDU-Kanzlerin, das Feld für die Union räumen müsste. Und weil das Saarland immer noch ein bisschen „Oskar-Land“ ist, besteht sogar die große Chance einer politischen Premiere - erstmals in einem Altbundesland deutet sich eine rot-rote Koalition an.
Oskar Lafontaine, heute Fraktionschef der Linken an der Saar, und Rehlinger sollen sich schon stillschweigend geeinigt haben, falls es rechnerisch dazu reicht. Seit Mitte März liegen die Sozialdemokraten in den Umfragen zwischen 32 und 34 Prozent. Das sind gut zehn Prozent mehr als noch zu Jahresbeginn. Die Linkspartei wird auf zwölf bis 13 Prozent taxiert. Für die Union, die aktuell zwischen 34 und 37 Prozent landet, wäre das zweifellos eine Katastrophe. Hieße ein Machtwechsel an der Saar doch vor allem, dass die Schulz-Festspiele erstmals auch an den Wahlurnen ein überschwängliches Echo gefunden hätten. Und das könnte nur der Anfang sein. Denn auch bei den im Mai anstehenden Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sieht es für die Union eher düster aus.
Ohnehin stellt die CDU derzeit nur noch in vier der 16 Bundesländer den Regierungschef. Und wer erst einmal in der Negativ-Spirale steckt, der hätte auch für die Bundestagswahl im Herbst schlechte Karten. Kein Wunder, dass die Union in Berlin nervös ist. Merkel wurde dann auch nicht müde, vor einer rot-roten „Gefahr“ zu warnen. Die Linke indes scheint sich ihres möglichen Bedeutungswachses bereits sicher zu sein. Ex-Fraktionschef Gregor Gysi nannte es schon mal „ein wichtiges Signal“ für den Bund, sollten SPD und Linkspartei die Regierungsgeschäfte an der Saar übernehmen.
Für die Grünen dagegen verbindet sich mit dem Urnengang eher Ungemach. Schon bei der letzten Wahl hatte die Partei ihren Einzug in den saarländischen Landtag nur hauchdünn geschafft. Nun könnte sie tatsächlich rausfliegen. In den meisten Umfragen liegen die Grünen unter fünf Prozent. An die Mini-Chance einer rot-rot-grünen Koalition glaubt deshalb keiner so recht bei den Bundes-Grünen. Ähnlich wie die Union müssen auch sie den Negativ-Trend fürchten. Für die AfD gilt das genauso. Einen Zuspruch in zweistelliger Höhe hatten die Demoskopen für die Saar-AfD zuletzt im Januar gemessen. Gegenwärtig liegt die Partei nur noch zwischen sechs und sieben Prozent.
Und die FDP? Sie hofft darauf, ihren positiven Trend bei den letzten Wahlen fortsetzen zu können. Die Umfragen sprechen jedoch eher dagegen. Auch die Liberalen könnten an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. So werden die Karten womöglich ausgerechnet im Saarland bundespolitisch neu gemischt. Aber man hätte es auch ahnen können - lautet doch sein selbstbewusster Werbespruch: „Großes beginnt immer im Kleinen“.
