Schnellerer Informationsfluss nach EHEC-Krise beschlossen

Berlin (dpa) - Mehr als eineinhalb Jahre nach der EHEC-Epidemie wird der Informationsfluss zwischen den zentralen Stellen per Gesetz beschleunigt. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschloss das Regelwerk am Dienstagabend in Berlin, wie die Nachrichtenagentur dpa erfuhr.

Das Robert Koch-Institut (RKI) soll künftig schneller über die Lage bei Infektionskrankheiten informiert werden. Diagnosen von meldepflichtigen Erkrankungen müssen künftig innerhalb von 24 Stunden beim Gesundheitsamt vorliegen.

Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sagte: „Das ist eine gute Nachricht.“ Jetzt könnten endlich die nötigen Konsequenzen gezogen werden. Sein Hause habe die Regeln früh auf den Weg gebracht.

Die Übermittlungsfristen vom Gesundheitsamt über die Landesstellen an das RKI dürfen künftig maximal drei Tage betragen. Neuerungen im Meldewesen sollen per Studie ausgelotet werden.

Die EHEC-Epidemie war der schwerste Ausbruch einer Infektionskrankheit in Deutschland seit Jahrzehnten. Sie begann im Mai 2011, mehr als 50 Menschen starben. Als Ausgangspunkt der Infektion wurden nach längerer Suche rohe Sprossen ausgemacht.