Schulz plädiert für „Kontinuität“ in Brüssel
Berlin (dpa) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zeigt Interesse, auch nach Januar 2017 im Amt zu bleiben. „Ich bin zu Stabilität und Kontinuität in Brüssel bereit“, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“.
Für den Fall, dass Schulz' Wiederwahl nicht klappt, laufen nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ allerdings schon Vorbereitungen für seinen Wechsel nach Berlin.
Schulz ist seit 2012 Parlamentspräsident und soll nach Absprachen mit der konservativen EVP im Januar eigentlich das Amt abgeben. Im Parlament gibt es erhebliche Widerstände gegen seine Wiederwahl. Schulz verwies in der „Rheinischen Post“ aber darauf, dass sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für Kontinuität und Stabilität in den Spitzenämtern der EU ausgesprochen habe.
Das habe er als wohltuend empfunden, sagte Schulz. „Die Überlegungen, wie wir im Europaparlament weiter vorgehen, betreffen nicht nur mich. Sie betreffen die Institutionen insgesamt.“ Tatsächlich hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel zuletzt eine Art Junktim genannt: Wegen der Krise der EU solle nicht nur Schulz, sondern auch der liberalkonservative Ratspräsident Donald Tusk im Amt bleiben. Dessen Amtszeit endet Mitte 2017.
Doch steht Schulz offenbar auch der Weg nach Berlin offen. Der „Spiegel“ meldete, sollte er im kommenden Jahr für den Bundestag kandidieren, werde ihm sein Landesverband Nordrhein-Westfalen den sicheren Listenplatz eins zugestehen. Dann wolle Schulz seine Karriere nach 22 Jahren als EU-Parlamentarier offenbar in Deutschland fortsetzen, und zwar unabhängig davon, ob er als SPD-Kanzlerkandidat infrage komme, berichtet der „Spiegel“.
Die NRW-SPD wollte den Bericht auf Anfrage nicht kommentieren. Man beteilige sich nicht an Spekulationen, sagte ein Sprecher am Samstag. Mit einer Entscheidung über Schulz' Zukunft in Brüssel wird für Oktober gerechnet.
