De Maizière: Merkel nicht verantwortlich für AfD-Aufstieg
Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat einen Zusammenhang zwischen der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem Aufstieg der AfD zurückgewiesen. „Das halte ich für abwegig“, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag“.
„Wir erleben in ganz Europa den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien. Deutschland bildete lange die Ausnahme. Die Flüchtlingskrise war nicht die Ursache dafür, dass auch hier die Rechtspopulisten Aufwind bekommen haben.“
De Maizière vertrat die Ansicht, hinter dieser Entwicklung steckten weniger einzelne politische Entscheidungen als das Unbehagen mancher mit der Globalisierung und Moderne insgesamt. „Bei einigen Kräften der AfD sehe ich eine Sehnsucht nach einer angeblich heilen Welt der westdeutschen Bundesrepublik, die es aber so nie gegeben hat“, sagte er. „Und Skepsis gegenüber der Westbindung, gegenüber der EU und eine besondere Nähe zu Putin war nie Politik der CDU!“
Zur Frage, ob Merkel erneut als Kanzlerkandidatin antreten sollte, wollte sich de Maizière nicht äußern. „Ich arbeite mit der Kanzlerin sehr eng zusammen. Und ich weiß, dass sie in solchen Fragen Ratschläge von außen nicht gern hört“, sagte er. „Meine Meinung können Sie sich vorstellen.“
Derweil sieht eine weitere Umfrage die AfD als drittstärkste Kraft auf Bundesebene. Im für die „Bild am Sonntag“ erhobenen Emnid-Sonntagstrend liegen CDU/CSU (unverändert 34 Prozent) und SPD (23 Prozent, plus 1 Punkt) zwar weiterhin mit großem Abstand vorne. Die Alternative für Deutschland gewinnt jedoch einen Zähler und liegt nun mit 12 Prozent einen Zähler vor den Grünen mit 11 Prozent (minus 1). Die Linke büßt einen Punkt ein und kommt nur noch auf 9 Prozent, die FDP verbessert sich um einen Zähler auf 6 Prozent.
Auch in den Umfragen anderer Institute hatte die AfD in der Vergangenheit schon mehrfach den dritten Rang belegt. Aktuell stufen etwa Infratest dimap und Insa/YouGov die Alternative für Deutschland ebenfalls als drittstärkste Kraft ein.
