EU-Parlamentspräsident Schulz: Sozialdemokratie gefährdet wie nie
Berlin (dpa) - Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sieht die Sozialdemokratie „gefährdet und herausgefordert wie nie“.
Gerechtigkeit und Demokratie würden derzeit grundsätzlich infrage gestellt, sagte der SPD-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“ mit Blick auf den Zuspruch für populistische Parteien bei jüngsten Wahlen in Europa. „Die Demokratie ist gefährdet durch Verzweiflung“, sagte Schulz, der aus Brüssel in die Bundespolitik zurückkehrt und als möglicher SPD-Kanzlerkandidat gehandelt wird.
„Wenn die Menschen das Gefühl haben, dass sie ihren Beitrag für die Gesellschaft leisten, die Gesellschaft für sie aber nichts tut und sie nicht respektiert, werden sie radikal“, meinte der SPD-Politiker. „Wenn sich die Menschen durch die Demokratie nicht beschützt fühlen, suchen sie Alternativen.“
Dennoch riet Schulz nachdrücklich davon ab, Populisten nach dem Mund zu reden. „Mir wird oft vorgeworfen, ich sei zu impulsiv“, sagte Schulz. „Sie kommen den Parolen der Populisten und Rechtsextremen aber nicht bei durch fein ziselierte Argumente. Auf einen groben Klotz gehört manchmal auch ein grober Keil.“
