SPD-Parteireform Schulz will Mitglieder bei Personalien mitreden lassen
Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz will im Zuge einer Parteireform nach einem Medienbericht den Mitgliedern in Personalfragen mehr Mitsprache einräumen. Sie sollten künftig auch bei Personalentscheidungen auf Bundesebene beteiligt werden, schreibt der „Spiegel“.
Das sehe der Entwurf des Leitantrags für den Bundesparteitag im Dezember vor. Diesen will Schulz an diesem Montag in Berlin offiziell vorstellen. Ziel sei es, spätestens 2019 über den SPD-Vorsitz per Urwahl abstimmen zu lassen, zitiert das Nachrichtenmagazin Parteikreise. Bislang ist eine Urwahl nur für die Frage der Kanzlerkandidatur vorgesehen.
In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ sagte Schulz am Sonntagabend, die SPD müsse sich nach ihrer schweren Niederlage bei der Bundestagswahl programmatisch neu aufstellen und sich auch als Organisation erneuern. „Dazu gehört, dass die Basis unserer Partei stärker mitbestimmen soll.“
In dem Papier zeigt sich Schulz laut „Spiegel“ mit Blick auf das historisch schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl selbstkritisch: „Nicht die Medien, nicht die Demoskopen und auch nicht die politischen Gegner sind schuld an unserer Wahlniederlage“, heiße es dort. „Der Kanzlerkandidat und die gesamte SPD haben diese Wahl verloren.“ Vielen Wählern sei insgesamt nicht klar gewesen, wofür die Partei stehe.
