SPD-Politiker Hartmann nimmt Auszeit wegen Ermittlungen
Berlin/Mainz (dpa) - Wegen des Verdachts auf Kauf der Modedroge Crystal Meth nimmt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann eine Auszeit.
Angesichts von Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft sagte der bisherige innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion für die nächsten Wochen alle Termine ab.
Nach weiteren Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) gibt es angeblich eine Verbindung zu einem Verfahren am Landgericht gegen eine 43-Jährige, die mit der aufputschenden Droge Crystal Meth gehandelt haben soll und in U-Haft sitzt. Laut Anklage soll sie zwei Kilo der Modedroge beschafft haben.
In einer Gartenlaube in Berlin-Schöneberg soll es zu 17 Verkäufen an vier Abnehmer gekommen sein. Laut „Spiegel Online“ kaufte der SPD-Politiker Hartmann mindestens dreimal Crystal Meth. Insgesamt soll es sich um eine Menge unter fünf Gramm gehandelt haben.
Bei einer Durchsuchung der Berliner Wohnung des bisherigen innenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion fanden Ermittler aber keine Drogen, wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Donnerstag sagte. In Ermittlerkreisen wurde jedoch darauf verwiesen, dass die am Mittwoch erfolgte Aufhebung der Immunität des Bundestagsabgeordneten und ein Durchsuchungsbeschluss nur bei einem ausreichenden Tatverdacht erwirkt werden können.
An seinem Bundestagsmandat will Hartmann festhalten. Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion war er am Mittwoch zurückgetreten. Auch die Mitgliedschaft im für die Kontrolle der Nachrichtendienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium gab er auf, wie ein Fraktionssprecher bestätigte. Sein enges Umfeld zeigte sich von den Ermittlungen völlig überrascht. Auch in der SPD-Fraktion herrschte große Überraschung und Rätselraten.
Bei den Drogenvorwürfen geht es Hartmanns Anwalt zufolge um geringe Mengen zum Eigenverbrauch. „Er bemüht sich derzeit, den genauen Inhalt der und die Gründe für die Vorwürfe durch Akteneinsicht bei der Berliner Staatsanwaltschaft zu klären und wird hernach gegenüber den Ermittlungsbehörden die erforderlichen Stellungnahmen abgeben“, teilte der Berliner Rechtsanwalt Johannes Eisenberg mit. Inhalt der Vorwürfe solle der Erwerb von Betäubungsmitteln „in eigenverbrauchsüblicher Menge“ sein. Hartmann wolle die weiteren Ermittlungen abwarten und sich vorerst nicht äußern, so Eisenberg.
Dem Bundestag gehört der im rheinland-pfälzischen Pirmasens geborene Politikwissenschaftler und Soziologe seit 2002 an. Der SPD trat der heute 51 Jahre alte Hartmann 1983 bei. Er bekleidete verschiedene Parteiämter auf Landes- und Kommunalebene. 1999 wurde er auch Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministers. Seit 2011 war er innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
Hartmann ist außerdem im Vorstand des Netzwerkes Berlin - dem Reformerflügel der SPD-Bundestagsfraktion. Seit 2005 ist er beratendes Mitglied im Arbeitskreis Politische Grundfragen des Zentralkomitees der deutschen Katholiken. Ehrenamtlich ist er unter anderem als Präsident des in Mainz ansässigen Deutschen Baseball- und Softball-Verbandes tätig.
Die SPD Rheinland-Pfalz sehe zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt keinen Anlass für Konsequenzen, sagte ihr Generalsekretär Jens Guth am Donnerstag der dpa in Mainz. „Wir warten das Ergebnis der Untersuchung ab.“
