Auftaktsitzung SPD-Politikerin Veit als Präsidentin der Hamburger Bürgerschaft wiedergewählt

Hamburg · Die konstituierende Parlamentssitzung in Hamburg fand wegen der Coronakrise nur in beschränkter Form statt.

Die Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft sitzen bei ihrer ersten und konstituierenden Sitzung im Rathaus. Zwischen den Abgeordneten wird ein Sicherheitsabstand zur Milderung der Ansteckungsgefahr durch das Covid-19 Virus eingehalten.

Foto: dpa/Axel Heimken

In einer von der Coronakrise überschatteten Auftaktsitzung hat die neu gewählte Hamburger Bürgerschaft die SPD-Politikerin Carola Veit als Präsidentin im Amt bestätigt. 68 der 74 anwesenden Abgeordneten stimmten am Mittwoch für die 46-Jährige, die dem Landesparlament der Hansestadt bereits seit neun Jahren vorsteht. Die Sitzung fand wegen der Gefahr von Coronainfektionen mit einer deutlich verkleinerten Abgeordnetenzahl und mit einer stark begrenzten Tagesordnung statt.

Die Zusammenkunft ließ sich aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht verschieben, weil sich die Bürgerschaft spätestens vier Wochen nach einer Wahl konstituieren muss. Die Frist läuft in dieser Woche ab. Fraktionen und Präsidium einigten sich aber darauf, nur etwas mehr als die Hälfte der 123 Abgeordneten zu versammeln. Das ist die Mindestgröße, ab der das Hamburger Parlament beschlussfähig ist.

(AFP)