SPD und Grüne wollen Tempo 30 in den Städten
Die Änderung soll die Sicherheit im Verkehr erhöhen. Bundesverkehrsminister lehnt den Vorschlag der Opposition ab.
Berlin. Tempo 30 statt 50. In deutschen Städten und Dörfern soll der Verkehr nach dem Willen von SPD und Grünen künftig deutlich langsamer rollen. Nach einem Wahlsieg im September 2013 soll ein generelles Tempolimit von 30 Stundenkilometern die Verkehrssicherheit erhöhen. Die Städte würden zudem durch weniger Lärm und CO2-Ausstoß leiser und sauberer, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sören Bartol, der „Welt am Sonntag“.
Dem Vorschlag Bartols zufolge sollte Tempo 30 in der Straßenverkehrsordnung als neue Höchstgeschwindigkeit in Ortschaften festgeschrieben werden. Tempo-50-Schilder an den Hauptverkehrsachsen würden dann Ausnahmen deutlich kennzeichnen.
Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), äußerte sich zuversichtlich, dass seine Partei mit der SPD eine „moderne Verkehrspolitik“ auf den Weg bringen könne, „die die Gesundheit der Stadtbewohner besser schützt als heute“. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) lehnt solche Überlegungen ab. „Ich will Mobilität ermöglichen und nicht verhindern. Solange ich Verkehrsminister bin, wird es kein generelles Tempolimit geben“, so Ramsauer.
Zustimmung erhielt die Opposition vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club. „Der Zeitverlust ist mit 10 bis 20 Sekunden pro Kilometer nur gering“, sagt Bundeschef Ulrich Syberg. Red
