„Spiegel“: Rechnungshof hatte früh Bedenken gegen „Euro Hawk“
Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof hat nach einem „Spiegel“-Bericht schon im November 2011 Bedenken wegen des jetzt gescheiterten Milliardenprojekts für die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ erhoben.
Dem Magazin zufolge verlangte die Kontrollbehörde bereits damals Auskunft vom Verteidigungsministerium. Das Ministerium habe dann zwar Verträge und Berichte verschickt, diese aber unter Verweis auf eine Geheimhaltungsklausel mit der US-Industrie an entscheidenden Stellen geschwärzt.
Dieses Vorgehen ist dem „Spiegel“ zufolge heikel, da zu dieser Zeit das Ausmaß der Probleme bei der Drohne sichtbar wurde und die Unterlagen womöglich deshalb nicht vollständig herausgegeben wurden.
Das Ministerium hatte das Projekt am Dienstag wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt. Der Schaden für den Bundeshaushalt liegt in dreistelliger Millionenhöhe. Die Zulassungsprobleme waren dem Ministerium nach eigenen Angaben seit Ende 2011 bekannt. Ressortchef Thomas de Maizière (CDU) versprach, die Entscheidungsfindung genau chronologisch darzulegen.
