Staatssekretär stellt sich vor Thomas de Maizière
Stéphane Beemelmans bestätigt alle Aussagen des Verteidigungsministers: „Ich trage die Verantwortung.“
Berlin. So wie der getreue Eckart im „Tannhäuser“ alles für seinen Herzog gibt, hat sich am Dienstag Verteidigungs-Staatssekretär Stéphane Beemelmans vor seinen Minister geworfen. Für den in Bedrängnis geratenen Thomas de Maizière (CDU) kamen die Aussagen seines Untergebenen im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ gerade recht. Denn heute steht er selbst im Zeugenstand.
De Maizière hatte Anfang Juni erklärt, er sei über das Scheitern des „Euro Hawk“ erst am 13. Mai informiert worden, unmittelbar nachdem seine beiden Staatssekretäre, Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf, die Einstellung des Projektes beschlossen hatten. Der Minister hatte seine Staatssekretäre öffentlich für die späte Information kritisiert. Beide mussten am Dienstag aussagen.
Vor allem Beemelmans, der seit 14 Jahren der getreueste Mitarbeiter des CDU-Politikers in all dessen bisherigen Funktionen ist — ob de Maizière Innenminister in Sachsen oder Chef des Bundeskanzleramtes war —, nahm die Schuld voll auf sich. „Für seine mangelnde Information trage ich die Verantwortung“, sagte er.
Gegenteilige Vermerke, die nahe legen, dass de Maizière doch schon früher Bescheid wusste, versuchte der Staatssekretär zu erklären. Zwar sei in den Papieren von Problemen die Rede. Doch, so Beemelmans: „Das waren nur allgemeine Zwischenstände.“ Insofern habe es keine Pflicht des Ministers gegeben, sich mehr Informationen über den Stand der Dinge zu besorgen. Von solch einer „Holschuld“ hatte im Ausschuss Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) gesprochen.
Beemelmans blieb dabei, dass die Entscheidung, wegen der fehlenden Luftverkehrszulassung das Projekt zu stoppen und die für den Kauf der Testmaschine schon investierten 250 Millionen Euro abzuschreiben, richtig gewesen und rechtzeitig getroffen worden sei. Die von der europäischen EADS speziell für den „Euro Hawk“ entwickelte, mehrere hundert Millionen Euro teure Aufklärungstechnik sei hingegen nicht verloren, sondern solle nun in ein anderes Trägerflugzeug eingebaut werden. Bis Ende des Jahres werde es dazu einen Vorschlag geben.
Die Koalitionsvertreter sahen de Mazière nach der Vernehmung „voll entlastet“. Die Oppositionsparteien setzen jetzt alles auf den Auftritt des Ministers am Mittwoch.
