Von der Leyen: „Das Wichtigste ist der Mensch, nicht die Frage nach Kosten“
Keine Schonzeit für die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Der Bundeswehrverband fordert Kampfdrohnen.
Berlin. Es war das erste Versprechen der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an die Soldaten. Beim Besuch der CDU-Politikerin in Afghanistan sicherte sie der Truppe bestmöglichen Schutz vor Anschlägen und im Gefecht zu. „Das Wichtigste ist der Mensch und nicht die Frage der Materialkosten“, sagte sie. „Das Material muss so gut sein, dass der Mensch, die Menschen, die hier arbeiten, auch geschützt sind.“
Jetzt wird von der Leyen von den Soldaten beim Wort genommen. Die fordern nicht nur gut gepanzerte Transportfahrzeuge oder schusssichere Westen zum Eigenschutz, sondern auch moderne Waffen. Der Bundeswehrverband und der Kommandeur der deutschen Soldaten in Afghanistan machen sich einhellig für die Anschaffung von Kampfdrohnen stark und haben auch den Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus auf ihrer Seite.
„Ich halte das unverändert für ein Mittel, das bestmöglich den Schutz unserer Soldaten gewährleistet“, sagt Generalmajor Jörg Vollmer, der die deutschen Truppen am Hindukusch führt. Vollmer weiß, wovon er redet. Er war schon 2009 für neun Monate Kommandeur der Bundeswehr in Nordafghanistan, zu einer Zeit, in der die Bundeswehr erstmals in tödliche Feuergefechte verwickelt wurde. Für Vollmer können bewaffnete Drohnen in solchen Kampfsituationen wie eine Art Schutzschirm fungieren. Sie können Patrouillen einen ganzen Tag ohne Unterbrechung begleiten, ihr Umfeld beobachten und bei einem Angriff sofort zuschlagen. Derzeit müssen in Afghanistan bei einer Attacke Kampfflieger der US-amerikanischen Verbündeten angefordert werden, die auch schon mal eine halbe Stunde bis zum Einsatzort benötigen können.
In den Koalitionsverhandlungen wurde Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière von der SPD aber ausgebremst. Im Vertrag der großen Koalition heißt es, vor der Beschaffung qualitativ neuer Waffensysteme wie Kampfdrohnen müssten alle „völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen“ sorgfältig geprüft werden.
Bundeswehrverbandschef André Wüstner fordert von der Leyen auf, schnell Farbe zu bekennen. Den Schutzbedarf der Truppe habe die Ministerin „glasklar unterstrichen“, sagt er. Nun würden ebenso klare Worte zum Thema Drohnen erwartet.
