Von der Leyen kappt Ein-Euro-Jobs
Die Pauschale für Unternehmer soll gekürzt werden.
Berlin. Das Bundesarbeitsministerium will Ein-Euro-Jobs für Unternehmen unattraktiver machen. Diese Form der Beschäftigung von Hartz-IV-Empfängern will der Staat künftig weniger fördern, wie laut „Financial Times Deutschland“ aus einem Regierungsentwurf hervorgeht. Das Ministerium ließ Details unkommentiert, bestätigte aber das grundsätzliche Kürzungsvorhaben bei den Ein-Euro-Jobs.
Dem Papier zufolge plant Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Pauschale für den Arbeitgeber stark zu kürzen. Ein-Euro-Jobber erhalten einen Stundenlohn zwischen 1 Euro und 1,50 Euro, den sie zusätzlich zu ihren Hartz-IV-Bezügen behalten können. Der Arbeitgeber, der sie beschäftigt, bekommt gleichzeitig maximal 500 Euro Pauschale pro Monat und Arbeitslosen. Laut dem Gesetzesentwurf sollen es künftig nur noch 150 Euro sein.
Zudem soll laut der Zeitung künftig vorgeschrieben sein, dass die Jobs „wettbewerbsneutral“ ausgestaltet sind — dass also kein Privatunternehmen durch die staatlich bezuschusste Beschäftigung Nachteile erleidet. Ein-Euro-Jobs wie Parkpflege, Hausmeisterhilfe in Schulen oder Hilfe in Altenheimen waren lange ein beliebtes Einsatzgebiet für Langzeitarbeitslose.
In Spitzenzeiten hatten mehr als 300.000 Arbeitslose Ein-Euro-Jobs. 2010 gab die Bundesagentur für Arbeit (BA) demnach 1,7 Milliarden Euro dafür aus. Sowohl der Bundesrechnungshof als auch Handwerksverbände hatten immer wieder kritisiert, dass die Ein-Euro-Jobber reguläre Jobs verdrängten.
Ein Sprecher der Arbeitsministerin wies darauf hin, dass sich das Papier noch in der Abstimmung befinde und keinen Regierungsentwurf darstelle.
