Zollfahnder fassen immer mehr Rauschgiftschmuggler
Berlin (dpa) - Deutschen Zollfahndern gehen immer häufiger Rauschgiftschmuggler ins Netz. 2011 zogen die Ermittler rund 29 Tonnen verbotene Drogen mit einem Schwarzmarktwert von etwa 150 Millionen Euro aus dem Verkehr.
Das waren zwei Tonnen mehr als im Jahr davor, wie aus der am Freitag in Berlin vorgelegten Jahresbilanz des Zolls hervorgeht. An der Spitze stand Kokain mit 1,6 Tonnen und einem Schwarzmarktwert von etwa 100 Millionen Euro.
„Der Schutz unserer Gesellschaft vor Rauschgift bleibt auch weiterhin eine Kernaufgabe des Zolls“, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bei der Vorlage der Jahreszahlen. Angaben zum Umfang der Rauschgift-Ware, die am Zoll vorbei auf dem Schwarzmarkt landet, wurden nicht gemacht. Schäuble sagte lediglich: „Die Dunkelziffer ist vermutlich hoch.“ Er verwies auf den jüngsten Fall am Hamburger Hafen, bei dem 200 Kilogramm Kokain in Seesäcken auf einem Bananenfrachter entdeckt wurden.
Deutlich zugenommen hat der Umfang der beschlagnahmten Modedroge „Crystal“ - vor allem an der Grenze zu Tschechien und Polen. Es seien insgesamt 532 Kilogramm sichergestellt worden nach 361 Kilogramm im Vorjahr. In Tschechien und Polen gebe es die Labore. Zudem sei der Erwerb in Tschechien zum Eigenverbrauch legal. Es handele sich hier um Kleinkriminalität und nicht um organisiertes Verbrechen, hieß es.
Der Zoll stellte zudem 160 Millionen Stück unversteuerter Zigaretten sicher nach 157 Millionen im Vorjahr. „Zigarettenschmuggel bleibt ein ernstzunehmendes Problem“, sagte Schäuble. Dahinter steckten kriminelle Strukturen. Der Anteil der Raucher, die legal versteuerte Zigaretten rauchen, sei stabil. Dies zeigten auch die Rekordeinnahmen bei der Tabaksteuer von 14,4 Milliarden Euro.
Weiter rückläufig waren die Zahlen bei der Produktpiraterie: 2011 wurde bei Einfuhrkontrollen gefälschte Markenware im Wert von 82,6 Millionen Euro beschlagnahmt - nach 95,8 Millionen Euro im Jahr zuvor. 2009 betrug der Wert noch 364 Millionen Euro, 2007 sogar rund 1,17 Milliarden Euro.
Hauptquelle der Plagiate waren mit 75 Prozent erneut China und Hongkong. Am häufigsten geschmuggelt wurden Taschen, Sonnenbrillen, Uhren, Schmuck sowie Schuhe und Bekleidung. Trotz des Rückgangs gab Schäuble keine Entwarnung. Die Wirtschaftsorganisation OECD schätze den Wert gefälschter Produkte auf jährlich mehr als 250 Milliarden US-Dollar - mit steigender Tendenz.
Mit einer Ausweitung von Lohnuntergrenzen auf weitere Branchen sind auch mehr Kontrollen der Zollfahnder der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ fällig. 2011 wurden 524 000 Menschen (2010: 510 000) überprüft und annähernd 68 000 Arbeitgeber (63 000). Es wurden mehr als 168 000 Ermittlungsverfahren eingeleitet (177 000).
„Nur durch konsequente Kontrollen werden die Ehrlichen vor jenen geschützt, die sich ungerechtfertigte Wettbewerbsvorteile verschaffen, indem sie ihre Steuern und Abgaben nicht entrichten, gleichzeitig aber selbst von staatlicher Infrastruktur profitieren“, sagte Schäuble: „Illegal ist eben unsozial.“ Von den gut 33 800 Zollbeschäftigten sind 6500 im Kampf gegen Schwarzarbeit im Einsatz.
