Kein Platz für Ulla Schmidt im SPD-Wahlkampfteam

Affäre: Der gestohlene Dienstwagen der Ministerin ist wieder aufgetaucht.

Berlin. Der in Spanien gestohlene Dienst-Pkw von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist gut eine Woche nach dem Diebstahl wieder aufgetaucht. Schmidt, die wegen der Nutzung des Wagens in ihrem Urlaub in der Nähe von Alicante in Bedrängnis geraten war, kehrte wie geplant am Mittwoch per Linienflug nach Berlin zurück.

Mit einem Rücktritt der Ministerin rechnet die Bundesregierung nach den Worten von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm nicht. Als Konsequenz aus der Affäre wird sie vorerst jedoch nicht dem SPD-Wahlkampfteam angehören. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sagte in Potsdam: "Wir sind überein gekommen, dass sie so lange nicht Mitglied dieses Teams sein wird, bis diese Vorwürfe nicht vollständig aufgeklärt sind."

Schmidt sieht sich im Recht und als Opfer einer Kampagne. "Ich werde alles tun, dass diese Kampagne auch nicht den Wahlkampf der SPD beeinträchtigt", sagte sie zur Begründung ihres vorläufigen Verzichts. "Ich bin absolut sicher, dass Prüfungen meine Auffassung auch bestätigen", sagte sie.

Inzwischen gibt es neue Einzelheiten zu dem Diebstahl. Danach scheint der Fahrer betäubt worden zu sein. "Bisherige Erkenntnisse deuten darauf hin, dass die Täter ein Türgitter aufgehebelt und den Fahrer betäubt haben. Dann wurden der Fahrzeugschlüssel und persönliche Gegenstände aus dem Zimmer entwendet", heißt es in einem Schreiben von Gesundheitsstaatssekretär Klaus Theo Schröder an den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Otto Fricke (FDP). Offenbar wurde zur Betäubung Gas eingesetzt.

Der Staatssekretär begründet den Einsatz des Dienstfahrzeugs mit dem Hinweis, mit dem Wagen sei die für die Ministerin notwendige "Büro-Mindestausstattung" zum Urlaubsort transportiert worden. Bei Verzicht auf den Dienstwagen und die Beförderung von Drucker, Computer und Papier per Flugzeug und Anmietung eines Autos wären Kosten von 3700 Euro entstanden. Das wäre teurer als die gewählte Variante geworden. dpa/Red