Knickt Merkel bei den Eurobonds ein?
Die Kanzlerin bekräftigt zwar ihr Nein zu den gemeinsamen Anleihen. Die Opposition glaubt aber an ein Hintertürchen.
Straßburg. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat oft erklärt, warum sie von Eurobonds, also gemeinsamen europäischen Staatsanleihen mit einheitlichen Zinssätzen, nichts hält.
Auch am Donnerstag wiederholte sie ihre Haltung nach ihrem Treffen mit Frankreichs Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und Italiens Regierungschef Mario Monti.
Unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit drücke sich nun einmal in unterschiedlichen Zinssätzen aus. Zinssätze zwangsweise anzugleichen, hält Merkel für das falsche Signal. Kommen die Eurobonds aber doch — sozusagen durch die Hintertür?
Deutschland hätte das Nachsehen, weil seine Zinsen für diese Schuldscheine im Vergleich zum jetzigen Stand stiegen. Für hoch verschuldete Staaten wäre es dagegen ein Gewinn, weil sie für Kredite weniger Geld bezahlen müssten als bisher.
Noch am Mittwoch hatte Merkel vergleichsweise aggressiv reagiert, als EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in die Offensive ging und drei Varianten für Eurobonds vorschlug. Aufhorchen konnte man aber bei ihrer Argumentation, dass solche Schuldscheine als goldener Weg aus der Krise missverstanden würden. Dafür brauche es viel mehr.
Ist es also aus Sicht der Kanzlerin für Eurobonds nur zu früh? Bei der Debatte über den Etat im Bundestag verstanden Oppositionsabgeordnete Einlassungen des CDU-Finanzexperten Norbert Barthle so, als deutete er auf die Hintertür.
Er betonte: „Die Bundeskanzlerin sagt klipp und klar: Solange es die Voraussetzung, solange es die notwendigen vertraglichen Änderungen nicht gibt, braucht man mit uns über Eurobonds nicht zu diskutieren. Man muss zuerst den ersten Schritt machen und dann den zweiten.“
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin bot bereits eine Wette an: „Die Eurobonds werden kommen — top, die Wette gilt.“