Angehörige sollen bei Pflegeheimen grün, gelb oder rot sehen

Die Krankenkassen wollen ein Ampel-System einführen, um die Qualität der Einrichtungen zu bewerten.

Berlin. Wer ein Pflegeheim für Oma, Opa, Mutter oder Vater sucht, der ist derzeit vor allem auf Mundpropaganda angewiesen. Er muss sich umhören, welche Einrichtung in der Umgebung einen guten Ruf hat. Umfassende, objektive Informationen und Bewertungskriterien wird er vergeblich suchen.

Doch das könnte schon bald der Vergangenheit angehören. Denn der Spitzenverband der Gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen (GKV) will die Qualität der Einrichtungen nach den Ampelfarben Rot, Gelb und Grün bewerten.

Geht es nach den Kassen, dann werden die Pflege und die soziale Betreuung in den Heimen sowie die Organisation und die Zufriedenheit der Bewohner mit Schulnoten versehen und zusätzlich mit den Ampelfarben gekennzeichnet. Sie sollen deutlich machen, ob die Pflege gut, ordentlich oder schlecht ist. Zugleich gibt es eine Gesamtnote, die mit einem bundesweiten Durchschnittswert verglichen werden kann.

Anlass der Initiative ist eine Neuregelung durch die im Juli in Kraft getretene Pflegereform. Sie sieht vor, dass die Kontrollen in den Heimen verschärft und ab kommendem Jahr erstmals die Kontrollberichte des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) veröffentlicht werden. Diese Berichte sollen nach Willen der Kassen Grundlage für die Pflege-Ampel sein, die dann in den Heimen ausgehängt und im Internet veröffentlicht wird.

"Wir setzen auf die Pflege-Ampel, damit jeder auf den ersten Blick sehen kann, ob eine Pflegeinrichtung unter dem Strich mehr oder weniger gut ist", sagt K.-Dieter Voß, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes. Allerdings brauchen die Kassen dafür die Zustimmung der Träger. Und hier regt sich Widerstand.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, zu der unter anderem Diakonie und Arbeiterwohlfahrt gehören, lehnen die Pflege-Ampel ab. Es sei nicht sinnvoll, eine Gesamtnote zu vergeben, sagte ein Sprecher des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa).

Die Heimträger wollen vielmehr Noten für insgesamt fünf verschiedene Bereiche der Pflege vergeben wie Essen und Trinken, Hygiene, Pflege und medizinische Betreuung. Und auch die Politik meldete Bedenken an. SPD-Chef Kurt Beck sagte gestern, eine rote Ampel dürfe es bei Pflegeheimen nicht geben, weil überall ein Grundstandard gewährleistet sein müsse. Er schlug stattdessen ein Sterne-System wie bei Hotels vor.

Bis zum 30. September müssen sich die Kassen mit Heimträgern und Kommunen auf ein einheitliches Bewertungssystem einigen. Gelingt keine Einigung, wird eine Schiedskommission einberufen.