„Bosbach-Kommission“: Rätselraten um den Rückzug von FDP-Mann Baum
Das FDP-Urgestein und Innenexperte Gerhart Baum zieht die Teilnahme an der „Bosbach-Kommission“ kurzfristig zurück.
Düsseldorf. Spätestens als am Donnerstag die Rede auf den so verzögerten Beginn der Kommission „Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen“ kommt, gewinnt Wolfgang Bosbach aus Bergisch-Gladbach sein mitunter gewinnendes Wesen wieder. „Ich kann nur hinter einem Boot Wasserski laufen“, feixte Bosbach und meinte, dass er erst habe aus dem Bundestag ausscheiden müssen, um dann ein neues Büro einzurichten. „Mitte Oktober habe ich dann das Signal gegeben“, erzählte Bosbach, der von einem Streit mit Kommissions-Verweigerer Gerhart Baum nichts wissen will: „Er sieht das Thema innere Sicherheit etwas anders als ich“, sagte Bosbach, aber ein Gespräch der beiden sei harmonisch verlaufen. Von hoher Arbeitsbelastung des Anwalts Baum wegen des laufenden Loveparade-Prozesses war die Rede. Baums Kanzlei-Kollege Julius Reiter, der auch im Loveparade-Prozess mitwirkt, rückt statt seiner nach.
Wann das prominente Ensemble wie oft zusammenkommt, um Empfehlungen geben zu können, die auf die Bundespolitik durchaus abstrahlen sollen, ist noch ungewiss. Bosbach will im Januar die 15 Mitglieder zusammenholen und dann „einen Rhythmus festlegen“. „Das wird sich jetzt nicht mehr ewig hinziehen“, sagte der 65-Jahre alte Rechtsanwalt.
Die Opposition kann mit der neuen Perspektive auf NRW-Sicherheitsfragen wenig anfangen. „Nachdem der Innenminister Lkw-Fahrer als Hilfssheriffs anwirbt, hat der Ministerpräsident auf seine Art nachgezogen. Eine offensichtlich mit heißer Nadel gestrickte Pressekonferenz musste her, um den neuen Heilsbringer der inneren Sicherheit zu präsentieren. Law-and-Order-Aktionismus ersetzt Substanz“, ätzte Grünen-Innenexpertin Verena Schäffer. Ihr SPD-Pendant Hartmut Ganzke bezeichnete Innenminister Herbert Reul (CDU) als „Abteilungsleiter“, weil er nur umsetzen solle, was andere sich ausdenken. Ganzke versprach „kritische und konstruktive“ Begleitung. kup
