Fraktionschef Paul: Piratenpartei in Bund und NRW in ernster Lage
Düsseldorf (dpa). Die Piratenpartei steckt im Bund und in Nordrhein-Westfalen laut NRW-Fraktionschef Joachim Paul in einer ernsten Lage. „Wir müssen Themen noch offensiver besetzen, wenn wir bei der Bundestagswahl Chancen haben wollen“, sagte Paul am Montag in Düsseldorf.
Die Zustimmung ist laut Umfragen unter anderem nach Personalquerelen bundesweit auf drei Prozent abgestürzt. Für die NRW-Piraten sieht Paul eine Möglichkeit, auf dem Parteitag mit Vorstandswahl Ende April „das Ruder noch mal rumzureißen“. Der jüngste Vorfall sei „bitter“.
Die Parteispitze hatte ein Gutachten zurückgehalten, das die Kandidatenliste der NRW-Piraten für die Bundestagswahl als rechtswidrig einstuft.Paul betonte, die Bilanz für seine Fraktion nach knapp einem Jahr im Landtag falle aber positiv aus. Er will Anfang Juni erneut für den Posten kandidieren.
