Die Schulrechtsnovelle soll an diesem Mittwoch im Düsseldorfer Landtag verabschiedet werden. Sie soll die rechtlichen Grundlagen schaffen, dass jede Kommune in NRW trotz stark sinkender Schülerzahlen mindestens eine Grundschule behalten kann. Die FDP unterstützt zwar das grundsätzliche Ziel, ist aber mit den Einzelheiten des Gesetzentwurfs nicht einverstanden.

Nach einer Experten-Anhörung in der vergangenen Woche haben sich die vier übrigen Fraktionen auf einen Änderungsantrag zu dem rot-grünen Gesetzentwurf geeinigt: Demnach sollen in den Haupt- und Teilstandorten von Schulverbünden unterschiedliche pädagogische Schwerpunkte gesetzt werden dürfen - etwa beim jahrgangsübergreifenden Lernen.

Die Neuregelungen sollen ab 2013/2014 schrittweise eingeführt werden. Künftig kann eine Grundschule dann auch mit nur einer Klasse pro Jahrgangsstufe geführt werden. Die Klassengrößen in den Grundschulen sollen bis 2015/2016 auf einen Richtwert von 22,5 Kindern sinken - aktuell sind es 24 Schüler. Bis 2015/2016 sollen 1700 Lehrer zusätzlich eingestellt werden.