Grüne in NRW: „Opel muss Öko-Autos bauen“
Krise: Die Chefin der NRW-Grünen fordert einen Umbau der Wirtschaft.
Düsseldorf. Als Antwort auf die Wirtschaftskrise und die damit einhergehende Rezession verlangen die NRW-Grünen eine "Ökologisierung der Wirtschaft", wie Landesparteichefin Daniela Schneckenburger im Gespräch mit unserer Zeitung sagte. "Ein Umsteuern auf eine ökologischere Produktpalette schafft Wachstum und Arbeitsplätze. Alleine in NRW könnten in den Bereichen Ökologie und Bildung in den kommenden vier Jahren bis zu 250000 neue Arbeitsplätze entstehen", so Schneckenburger.
Auch der von der Insolvenz bedrohte Autohersteller Opel müsse sich neu orientieren. "Wir sind für eine Rettung von Opel. Aber wenn Steuergelder fließen, muss zur Bedingung gemacht werden, dass Opel seine Produkte ökologischer macht", sagte Schneckenburger. Unterstützung für ein Umsteuern bekommen die NRW-Grünen bei ihren Forderungen neuerdings von der IGMetall - dabei war das Verhältnis zwischen der Industriegewerkschaft und der Partei über Jahre belastet. Doch die Erfolgsgeschichte der Windrad-Produktion hat zur Annäherung zwischen beiden geführt.
Vom Maschinenbau bis zur Produktion - gerade der Mittelstand habe von dem Ausbau der ökologischen Produktion massiv profitiert, so Schneckenburger.
Auf ihrem jüngsten Parteitag haben die NRW-Grünen ihren Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl, Renate Künast und Jürgen Trittin, einen herben Dämpfer erteilt, indem sie die von Berlin gewünschte Festlegung auf eine Ampel-Koalition ablehnten. Ein Bündnis unter Beteiligung der FDP sei hochproblematisch, so war der Tenor auf dem Landesparteitag.
Die Linkspartei kommt derzeit für Schneckenburger als Partner allerdings ebenso wenig in Frage. "Deren Listenparteitag hatte eine klare Botschaft: Es geht rückwärts in die Fundamentalopposition. Das ist eine Mischung aus Kraftmeierei und Orientierungslosigkeit und für die Bürger nicht wählbar. So kann die Partei derzeit kein Partner sein."
Kritik übte die Grünen-Landeschefin an Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU). "Er hat sich mit seinem Arbeiterführer-Image weit von seiner Partei entfernt, regiert aber in Düsseldorf mit der neoliberalen FDP. An diesem Spagat wird er wohl scheitern."
